Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90)

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Für  die  Besteuerung  der  vor  dem  1.  Juli  1906  eingetretenen  erbschaftsund
  schenkungssteuerpflichtigen  Anfälle  bleiben  die  Vorschriften  des  angezogenen
Gesetzes  auch  ferner  maßgebend.  Dies  gilt  auch  für  das  Verfahren  und  für
die  Rechtsmittel.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  Höchsteigenhändig  vollzogen  und  mit
Unserem  Großherzoglichen  Staats-Insiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben
Ettersburg,  den  11.  Juli  1906.

Wilhelm  Ernst.

Rothe.  v.  Wurmb.  Hunnius.

 

Ministerialverordnung.

[71!]  Mit  Höchster  Ermächtigung  Seiner  Königlichen  Hoheit  des  Großherzogs
wird  über  die  staatliche  Prüfung  von  Krankenpflegepersonen  folgendes  verordnet:

81.

Prüfungen  von  Krankenpflegepersonen  finden  nach  Maßgabe  der  folgenden
Bestimmungen  statt.

8  2.

Die  Prüfungen  werden  in  einem  Krankenhaus  abgehalten.  Die  Prüfungs—
kommission  besteht  aus  drei  Ärzten,  unter  denen  sich  ein  beamteter  Arzt  und
ein  Lehrer  einer  Krankenpflegeschule  befinden.

Die  Mitglieder  der  Prüfungskommission  sowie  der  aus  ihrer  Zahl  zu
bestimmende  Vorsitzende  werden  durch  das  Staatsministerium  bestellt,  das  auch
Sitz  und  Zusammensetzung  der  Kommission  bekannt  gibt.

83.
Das  Staatsministerium  bestimmt  Zahl  und  Zeit  der  abzuhaltenden
Prüfungen  und  gibt  die  getroffene  Bestimmung  bekannt.