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Nutzungen  der  Pfarrländereien  in  den  Landestheilen,  in  welche  das  Allgemeine
Landrecht  durch  das  Patent  vom  15.  November  1816.  (Gesetz-Sammlung
Seite  233.)  eingeführt  worden,  der  F.  199.  Theil  I.  Titel  7.  des  Allgemeinen
Landrechts  keine  Anwendung,  vielmehr  gilt  für  diese  Auseinandersetzungen  statt
des  dort  bezeichneten  Wirthschaftsjahres  das  nach  der  bisherigen  allgemeinen
Obserwanz  vom  1.  Oktober  bis  30.  September  zu  berechnende  Deserwitenjahr.

Eine  Ausnahme  hiervon  ist  kraft  besonderer  Observanzen  zulässig.

Auch  in  Ansehung  des  Einkommens  von  Kapitalien  und  Gerechtigkeiten,
namentlich  der  Geld=  und  Naturalgefälle,  sowie  in  Ansehung  der  den  Pfarrern
zustehenden  Naturaldeputate,  bewendet  es,  unter  Ausschließung  des  9.  171.
Theil  1I.  Titel  21.  Allgemeinen  Landrechts,  bei  der  bisherigen  Observanz.

Diese  Grumdsätze  finden  auch  bei  fundirten  wwangelischen  Diakonats=  und
sonstigen  Pfarramtsgehülfen-Stellen,  sowie  bei  evangelischen  Küster-,  Kantorund
  Schullehrer-Stellen  in  den  vorgedachten  Landestheilen  Anwendung.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Charlottenburg,  den  10.  Mai  1855.

(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.

o.  Manteuffel.  v.  d.  Heydt.  Simons.  v.  Raumer.  v.  Westphalen.

ingh.  .  v.  .  Fuͤr  den  Mini  die  landwirthv.
  Bodelschwingh.  Gr.  v.  Waldersee.  F  rGn  ser  für  dietemroirth
v.  Manteuffel.

 

Redigirt  im  Büreau  des  Staats-Ministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Bofbuchdruckerei.
(Rudolph  Decker.)