Volltext : Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Zweiter Band. (2)

8  70.  Die  Rechtsverhältnisse  der  deutschen  Schutzgebiete.  305

schen  Schutztruppe  sind  geregelt  durch  die  Verordnung  des  Reichskanzlers
  vom  7.  September  1910  (Kolonialbl.  S.  787).

Oberster  Kriegsherr  der  Schutztruppen  ist  der  Kaiser  !);
sie  sind  dem  Reichskanzler  unterstellt,  welcher  mit  der  erforderlichen
  Anzahl  von  Offizieren  und  Beamten  das  Oberkommando
  der  Schutztruppen  bildet.  Im  Schutzgebiete  steht  dem  Go  uverneur
  die  oberste  militärische  Gewalt  zu;  er  kann  die  Schutztruppe
  nach  eigenem  Ermessen  sowohl  im  ganzen  wie  in  ihren  einzelnen
  Teilen  zu  militärischen  Unternehmungen  verwenden.  An  der
Spitze  der  einzelnen  Schutztruppe  steht  der  Kommandeur,  welcher  für
die  Leistungsfähigkeit,  Disziplin,  Ausbildung  der  Truppe  verantwortlich
  ist?).  Die  Bearbeitung  der  Angelegenheiten  der  Schutztruppen
gehört  zum  Ressort  des  Reichskolonialamts  ?).  Auf  Grund  des  Gesetzes
  vom  7.  Juli  1896  Art.  VI  hat  der  Reichskanzler  am  25.  Juli  1898
unter  Aufhebung  aller  entgegenstehenden  Bestimmungen  »Organisatorische
  Bestimmungenfürdie  kaiserlichen  Schutztruppen
  in  Afrika«  erlassen,  welche  die  jetzt  geltenden  Vorvorschriften
  zusammenfassen  ®).

Schutztruppen  bestehen  jetzt  in  Ostafrika,  Südwestafrika  und  Kamerun’);
  die  Umwandlung  der  Polizeitruppe  in  Togo  in  eine  Schutztruppe
  ist  nicht  erfolgt  °).

Die  Polizeitruppen  unterscheiden  sich  von  den  Schutztruppen
  dadurch,  daß  sie  von  den  Gouverneuren  angeworben,  von
ihnen  auf  die  verschiedenen  Bezirke  verteilt  und  den  Behörden  der
Zivilverwaltung  unterstellt  sind;  sie  dienen  im  wesentlichen
zur  Durchführung  polizeilicher  Maßregeln  ’).  Sie  bestehen  in  allen
Schutzgebieten,  auch  in  denjenigen,  in  welchen  Schutztruppen  errichtet
  sind.  Die  Polizeitruppe  in  Kamerun  ist  seit  1909  militärisch
organisiert  und  der  Schutztruppe  ist  eine  Polizeistammkompagnie:  zur
Ausbildung  der  Polizeisoldaten  angegliedert  worden).

In  Kiautschou  bestehen  vollkommen  andere  militärische  Einrichtungen.
  Es  besteht  dort  eine  militärische  Besatzung,  welche  einen
Bestandteilderkaiserlichen  Marine  bildet  undiin  ober-1)

  Gesetz  vom  22.  März  1891  und  18.  Juli  1896,  8  1.

2)  Verordnung  vom  16.  Juli  1896  (Kolonialbl.  S.  477;  Zimmermann  II,  S.  251).

3)  Verordnung  vom  20.  August  1896  (Kolonialbl.  S.  551;  Zimmermann  II,  S.  269).
Vgl.  auch  den  Erlaß  vom  18.  August  1897  (Kolonialbl.  S.  510;  Zimmermann  II,  S.  355).

4)  Sie  sind  abgedruckt  bei  Zimmermann  III,  S.  49  ff.

5)  Die  Stärke  und  Organisation  der  einzelnen  Schutztruppen  ist  aus  den  Etats
für  die  Schutzgebiete  zu  ersehen  und  wird  nach  Maßgabe  der  Etatsgesetze  jährlich
festgestellt.

6)  Vgl.  die  Erläuterung  zum  Etat  für  Togo  für  1900  zu  Titel  3  der  Ausgaben.

7)  Vgl.  den  Gouvernementsbefehl  vom  1.  Februar  1892  betreffend  die  Teilung
der  Schutztruppe  von  Ostafrika  in  eine  eigentliche  Schutztruppe  und  Polizeitruppe
bei  Riebow  S.  354  ff.

8)  Vgl.  Sassen  S.  55.