$ 101. Das stehende Heer. 8
als die gesetzlich bestimmte Friedenspräsenzstärke. Dagegen sind die
auf Grund der Gesetze errichteten Kadres dauernde Formationen,
deren Zahl weder erhöht noch vermindert werden darf, außer durch
ein neues Reichsgesetz.
3. Die wichtigste praktische Bedeutung der gesetzlichen Präsenz-
stärke besteht darin, daß sie den Ansätzen des Militäretats
zugrunde gelegt wird. Die einzelnen Truppenteile müssen auf
Grundlage des für sie gegebenen Verpflegungsetats wirtschaften und
Rechnung legen, und die Veranschlagungen in den einzelnen Ausgabe-
titeln des Militäretats des Reiches beruhen auf den in den Verpflegungs-
etats der Truppenteile normierten Kopfstärken.
Nur für die Gesamtsumme der in den Friedensverpflegungsetats
aufgeführten Mannschaften ist die gesetzliche Präsenzziffer maßgebend;
sie ist de Normalziffer für die Berechnung der Militär-
ausgaben, an welche sowohl der Bundesrat wie der Reichstag bei
der Feststellung des Etats gesetzlich gebunden sind ').
Aus dieser finanziellen Bedeutung erklärt sich, daß in diese Präsenz-
stärke alle diejenigen Militärpersonen nicht eingerechnet werden, welche
den normalen Friedensverpflegungs-Etats nicht zur Last fallen, sondern
welche entweder nichts erhalten, wie die Einjährig-Freiwilligen °), oder
deren Bezüge aus besonderen Fonds bestritten werden, wie die zu
Uebungen eingezogenen Reserve- und Landwehrmannschaften, die ein-
berufenen Verstärkungen aus besonderen politischen Veranlassungen
USW.
4. Der in der Reichsverfassung provisorisch zugelassene Zustand,
daß die Friedenspräsenzstärke des Heeres bis zueinem bestimmten
Termin normiert wird, besteht noch jetzt und demgemäß auch die
im Art. 60 enthaltene, die notwendige Ergänzung hierzu bildende
Regel: »Für die spätere Zeit wird die Friedenspräsenzstärke des Heeres
im Wege der Reichsgesetzgebung festgestell.«e Nach dem
Wortlaut dieser Bestimmung und nach der erörterten Bedeutung der
gesetzlichen Ziffer kann es keinem begründeten Zweifel unterliegen,
daß die Feststellung auch durch den Reichshaushaltsetat erfolgen kann.
So wenig wünschenswert es auch ist, daß eine der wesentlichsten
Grundlagen der Heeresverfassung und der Finanzwirtschaft von einer
Etatsperiode zur anderen in Frage gestellt und zum Gegenstande immer
wiederkehrender Verhandlungen gemacht werde, so sehr daher Zweck-
1) Seydel, Kommentar S. 325 erklärt die staatsrechtliche Bedeutung der
Präsenzziffer richtig durch den Satz, daß die Bundesregierung vom Reichstage jähr-
lich so viel Verpflegungstage fordern kann, als die Präsenzziffer mit 365 vervielfacht
ergibt. Außer den Kosten der Mannschaftsverptlegung sind noch viele andere Aus-
gaben für das Heer erforderlich, deren Höhe mittelbar durch die Friedenspräsenz-
stärke bedingt ist, so dat die letztere für die Ansätze des Militäretats auch für diese
Bedürfnisse maßgebend ist.
2) Gesetz vom 3. August 1893, 8 1, Abs. 3. Gesetz vom 25. März 1899, Art. I,
$ 2, Abs. 3; vom 15. April 1905, $ 1, Abs. 3; vom 27. März 1911, $ 1, Abs. 3.
