Forstgeset. 389
4. Eine Rodung ist vollendet, wenn die bisherige Waldfläche ausgestockt
und zu der beabsichtigten anderweiten Culturart verwendbar gemacht
ist. (ibid. S. 409.)
5. Wenn Jemand einen Waldgrund mit Vorbehalt des Holzes
verkauft und sich hiebei verbindlich macht denselben ausgestockt dem
Käufer zu übergeben, so hat nicht der Käufer, sondern der Verkäufer die
forstpolizeiliche Bewilligung zur Rodung nachzusuchen und unterliegt letzterer
der Strafe der ohne solche Bewilligung vorgenommenen Rodung.
(ibid. Bd. 4 S. 422.)
Zu Art. 40.
6. Zu dem kahlen Abtrieb einer Schutzwaldung gehört nicht auch
die Entfernung der Stöcke und Wurzel. — Das Vorhandensein eines
kahlen Abtriebes ist dadurch nicht ausgeschlossen, daß auf einer größeren
Fläche einige Bäume stehen gelassen wurden. (ibid. Bd. 4 S. 497.)
Zu Art. 41 und 42.
7. Verfügung wegen Wiederaufforstung steht nur der Polizeibehörde
zu. (ibid. Bd. 1 S. 223.)
8. Abschwendung eines Waldes durch Wegführung der Walderde
ist bei dem Mangel einer hierauf anwendbaren Strafbestimmung straflos.
(ibid. Bd. 4 S. 203.)
Zu Art. 43.
9. Forstpolizeiwidrige Ausübung der Waldweide durch Weideberechtigte
ist als Forstfrevel zu betrachten; durch den Waldeigenthümer
aber als Forstpolizeiübertretung. (ibid. Bd. 1 S. 470.)
10. Die Strafbarkeit der Weideausübuug durch Weideberechtigte
in Junghölzern, Schlägen und Holzanflügen, deren Beweidung dem
Nachwuchse schädlich ist, ist nicht dadurch bedingt, daß der betreffende
Waldort durch bestimmte Zeichen als schonungsbedürftig kenntlich gemacht
war. (ibid. Bd. 5 S. 318 und B-d. 7, 3. Heft, S. 334.)
IV. Forstpolizeiübertretungen und Forstfrevel.
Art. 48—107 der V.Instr. vom 29. Juni 1852, & 16—21,
Döll. XXVII. S. 256 u. ff.)
Da die Strafgerichtspflege zu den Gerichten ressortirt, so wird
hier eine Erörterung der betreffenden Gesetzesbestimmungen übergangen.
Die Forstpolizeibehörden haben in dieser Angelegenheit, wie in allen
Strafrechtssachen, die Verbindlichkeit, durch ihre Organe die erforderliche
Wachsamkeit und Aufsicht pflegen zu lassen, damit beabsichtigte Frevel
und Uebertretungen verhindert, im Falle vollendeter Uebertretungen aber
die Thäter dem Gerichte angezeigt werden.
Fin. M. E. vom 19. Nov. 1862. In Ergänzung der Bestimmungen in
664 der Vorschrift für Geschäftsbehandlung in Uebertretungssachen vom 26. Mai
1862 werden die Vertreter der Staatsanwaltschaft bei den Stadt= und Landgerichten
angewiesen, von jedem wegen Diebstahls an aufgearbeitetem Holze oder Jagdfrevels
ergangenen Strafurtheile dem Forstamte Kenntniß zu geben, in dessen Bezirk
die fragliche Uebertretung begangen worden ist.
Die Vorschriften Ziff. 2 lit. b unde der generalisirten Entschl. der Staats-