Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859. (50)

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(Nr.  5110.)  Allerhöchster  Erlag  vom  21.  August  1859.,  betreffend  die  in  Gemaͤßhe.t  der
Gesetze  vom  10.  Mai  1858.  und  2.  Juli  1859.  zu  Eisenbahnbauten  aufzunehmenden
  Staatsanleihen  von  resp.  7,500,000  Rthlr.  und  10,000,000
Rthlr.,  zusammen  achtzehn  Millionen  vierhunderk  tausend  Thalern.

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A.  Ibren  Bericht  vom  10.  d.  M.  genehmige  Ich,  daß  in  Gemäßheit  des
Gesetzes  vom  10.  Mai  v.  J.,  betreffend  den  Bau  einer  Eisenbahn  von  Kenigsberg
  in  öfllicher  Richtung  über  Inslerburg  und  Gumbinnen  bis  zur  Landesgrenze
  bei  Eydtkuhnen  (Gesetz-Sammlung  S.  270.)  und  des  Gesetzes  vom
t  d.  J.,  betreffend  den  Bau  einer  Eisenbahn  von  Bromberg  über  Thorn
zur  Landesgrenze  in  der  Richtung  auf  Lowich,  sowie  die  Beschaffung  der  Geldmittel
  zur  vollständigen  Ausrüstung  der  Niederschlesisch-Märkischen  Eisenbahn
mit  einem  Doppelgeleise,  imgleichen  die  Deckung  des  Mehrbedarfs  für  den  Bau
der  Kreuz-Cüstrin-Frankfurter  und  der  Saarbrücken-Trier-Luxemburger  Eisenbahn
  (Gesetz-Sammlung  S.  365.)  eine  Staatsanleihe  von  7,500,000  Rthlr.
und  von  10,900,000  Nr.n  im  Ganzen  von  „achtzehn  Millionen  vierhundert
tausend  Thalern“,  in  Schuldverschreibungen  über

Einhundert  Thaler,
zweihundert  Thaler,
fünfhundert  Thaler  und
Eincausend  Thaler,
im  Laufe  dieses  Jahres  und  der  folgenden  Jahre  allmälig  nach  Maaßgabe  des
Bedarfs  ausgegeben,  mit  vier  und  einem  halben  Prozent  jahrlich  am  1.  April
und  1.  Okcober  jeden  Jahres  verzinst  und  vom  1.  Januar  1862.  ab  jährlich
mit  mindestens  Einem  Prozent,  sowie  mit  dem  Betrage  der  durch  die  fortschreitende
  Amortisation  ersparten  und  der  durch  Verjährung  erloschenen  Zinsen
des  Gesammtkapitals  getilgt  werde.
Ich  ermächtige  Sie,  hiernach  die  weiteren  Anordnungen  zu  kreffen.
Dieser  Mein  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  zur  öffentlichen  Kenntniß
  zu  bringen.

Sanssouci,  den  21.  August  1859.
Im  Namen  Seiner  Majestat  des  Königs:
Wilhelm,  Prinz  von  Preußen,  Regent.

v.  Patow.

An  den  Finanzminister.

 

(Nr.  5110—5111.)  (Nr.  5111.)