Central-Blatt                                                                                                                                              für das

Deutsche    Reich.

Herausgegeben                                                                                                                                      im

  

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

XX.  Jahrgang.  No.  24.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  17.  Juni  1881.

 

 

 

 

 

 

Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Bestimmungen,  be-  für  das  Etatsjahr  1880/81;  —  desgl.  vom  1.  April  bis
treffend  das  Verfahren  bei  Feststellung  der  Litermenge  der  Ende  Mai  1881  ...  .  239
in  Theilungslagern  in  Fässern  zu-  und  abgehenden  Weine;  3.  Konsulat-Wesen:  Ernennung;  —  Bestellungen  von  Kon-—
  Veränderungen  im  Bestande  und  in  den  Befugnissen  sular-Agenten;  —  Exequatur-Ertheilung  241
von  Zoll=  und  Steuerstellen  .  .  Seite  237  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

2.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs  Reichsgebiete.  ....  241

 

 

Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  2.  Juni  d.  J.  zur  Ausführung  der  Bestimmung  im  §.  4  Absatz  1
des  Regulativs,  betreffend  die  Zollerleichterungen  für  den  Handel  mit  fremden  Weinen  und  Spirituosen,  (Beschluß
  des  Bundesraths  vom  23.  Juni  1871)  hinsichtlich  des  Verfahrens  bei  Feststellung  der  Litermenge  der
in  Theilungslagern  in  Fässern  zu=  und  abgehenden  Weine  Folgendes  bestimmt:

A.  Einlagerung.

1.  Gehen  die  zur  Aufnahme  in  ein  Theilungslager  angemeldeten  Weine  in  Fässern  ein,  welche  von
einem  deutschen  Aichungsamte  geaicht  und  spundvoll  sind,  so  ist,  insofern  kein  Grund  zu  der  Annahme  vorliegt,
  daß  die  Fässer  nach  der  Aichung  eine  Veränderung  ihres  Nauminhalts  erfahren  haben,  der  auf  denselben
angegebene  Literinhalt  als  richtig  anzunehmen  und  danach  die  Anschreibung  im  Niederlageregister  zu  bewirken.
Einer  besonderen  Ermittelung  des  Inhalts  der  einzelnen  Fässer  bedarf  es  alsdann  nicht.

2.  Befinden  sich  die  einzulagernden  Weine  nicht  in  geaichten  Fässern,  deren  Inhalt  nach  Ziffer  1
der  Anschreibung  unmittelbar  zu  Grunde  gelegt  werden  kann,  so  ist  zu  unterscheiden,  ob  der  Wein  in  den
Transportfässern  in  das  Theilungslager  verbracht  wird,  oder  ob  bei  der  Aufnahme  des  Weins  in  das  Theilungslager
  eine  Umfüllung  aus  den  Transport=  in  besondere  Lagerfässer  stattfindet.

a.  Gelangt  der  Wein  in  den  Transportfässern  in  das  Theilungslager,  so  hat  zur  Feststellung  der
Litermenge  desselben  die  trockene  Vermessung  der  Fässer  einzutreten.  Hierbei  wird  der  Literinhalt  aus  dem
Spunddurchmesser,  dem  Bodendurchmesser  und  der  Länge  des  Fasses  im  Lichten  und  wenn  das  Faß  nicht
spundvoll  ist,  aus  der  Weintiefe  berechnet.

Liegen  bei  dem  in  Originalfässern  eingehenden  Wein  spezielle  Deklarationen  über  den  Literinhalt  der
angemeldeten  Fässer  vor,  so  kann  die  Feststellung  des  Literinhalts  auf  Grund  probeweiser  Vermessung  einzelner
Fässer  erfolgen,  sofern  sich  bei  derselben  vollkommene  Uebereinstimmung  mit  den  Angaben  der  Deklaration
herausstellt  (§.  30  des  Vereinszollgesetzes).

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