Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1816. (11)

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nach Christi Geburt Eintausend achthun- 
dert und sechszehn, Unserter koͤniglichen Re- 
gierung im Eilften. 
(1. 8.) 
Mar Joseph. 
Graf von Montgelas. 
Auf kdniglichen allerboͤchsten Befehl 
der GeneralSekretaͤr 
von Baumuͤller. 
  
Bekanntmachungen. 
  
Privile gäum 
für 
den Hofwagner Lankensberger, wegen Er- 
findung eines neuen Riebs des Vorder- 
wagens. 
Wir Maximilian Joseph, 
von Gottes Gnaden König von Baiern. 
Nachdem Uns die Bitte vorgelegt wor- 
den ist, dem Hofwagner Georg Lankens= 
berger hieselbst für seinen neu erfundenen 
Rieb des Vorderwagens an Chaisen und 
Reisewägen, der keines sogenannren Schei- 
bengestelles bedürse, und ohne Verlust an 
Raum die Wagen sehr verkürze, ein aus- 
schließendes Privilegium zu bewilligen, und 
Unsere Akademie der Wissenschaften dieses 
Gesuch, nach ndherer Prüfung der Sache 
zur Willfahrung begutachtet hat; so erthei- 
len Wir hiemtt dem gedachten Hofwagner- 
meister das gebetene Privilegium auf zehn 
Jahre, und wollen, und gebleten hiernach, 
daß Jedermann sich enehalten soll, ohne 
des Erfinders Einwilligung die beschriebene 
  
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Art von Wagen in welcher Form es auch 
sepn möge, in Unserm Kentgreiche zu ver- 
fertigen, nachzumachen und zu verkaufen, 
bei Vermeidung einer Geldbuße von hun- 
dert Dukaten, halb für Unser königliches 
Aerar, halb für den Besizer dieses Privile= 
Jiums; Alles dieses jedoch unbeschadet den 
allenfallsigen Rechten Dritter, und insbe- 
sondere derjenigen, welche sich als frühere 
Eefinder ausweisen könnten, eder die Er- 
findung selbst wesentlich verbessern würden. 
Gegeben in Unserer Haupt= und Rest- 
denzstadt München den s5. Mai 1810. 
Max Joseph. 
Graf von Monegelas. 
Auf kbniglichen allerhöchsten Befehl 
der General Sekretä# 
F. v. Kobell. 
Privilegium 
uͤr 
den Salinen Rath von Reichenbach, wegen 
neu erfundener WagenFedern. 
Wir Marimilian Joseph, 
von Gottes Gnaden König von Baiern. 
Nachdem Uns der Salinen Rath G. von 
Reichenbach für eine von ihm gemachte 
neue Ersindung geschlossener ringförmiger 
Wagzen Federn, um ein Privileginm geberen, 
und Unsere Akademie der Wissenschafeen 
dieses Gesuch, nach näherer Prüfung der 
Sache, zur Willfahrung begutachtet hat; 
so ertheilen Wir hiemit dem benannten Sa- 
linen Rathe ein ausschließendes Privilegium 
auf zehn Jahre, und wollen und gebieten
	        
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