779 
Königlich-Baierisches 
780 
Regzierungsblat t. 
  
XXNxI Stiuck. München Samstag den 3z. Nobember 1876. 
  
Allgemeine Verordnung. 
(Das Armenwesen betreffend.) 
Wir Maximilian Joseph, 
von Gottes Gnaden König von Baiern. 
Wi haben wahrgenommen, daß Unsere 
Verordnungen uͤber das Armenwesen bei der 
nachrheiligen Einwirkung der bisherigen aus- 
serordenelichen Zeitumstände nicht allenthal- 
ben in erwünschten Vollzug gekommen sind 
und haben daher beschlessen, mit Zusam- 
menfassung der frühern gesezlichen Bestim- 
mungen, und mit Rücksicht auf manche ver- 
änderte Verhältnisse, folgende Vorschriften 
zu erlassen, welche zur endlichen Ordnung 
dieses so wichtigen Zweiges der Verwalrung 
als nähere Grundlinien dienen sollen. 
Erster Abschnitt. 
Von der Bildung der Armen- 
pflegen. 
  
Titel. I. 
Von der Bestimmung der Armenpflegen im 
Allgemeinen und deren besondern Rechten. 
Artikel r. 
Es sollen überall eigene Armenpflegen 
eingerichter, und sorgfältig unterhalten wer- 
den. Ihre allgemeine Bestimmung ist, die 
Pflicht der öffentlichen Vorsorge für die Ar- 
men auf zweckmäáßige Weise in Erfüllung 
Iu bringen. 
Artikel 2. 
Die Armenrflegen genießen in allen An- 
gelegenheiren diejenigen Rechte, welche die 
Geseze den Seiftungen für sromme Zwecke 
zugestehen. 
Actikel 3. 
Sie treten als Erben ein in die Verr 
lassenschaften der aus ihren Mitceln ernähr- 
ten Dersonen, zur Enrschädigung für den 
auf dieselben gemachten Aufwand. Ausge- 
nommen bleibt der Fall, wenn von jenen 
Personen arme Notherben vorhanden sind. 
Artikel 4. 
Sämtliche gerichtlich und aussergericher 
liche Geschäfre der Armenpflegen geschehen 
Stempel, Taxen und Sportel feei. 
Titel UH. 
Von den Pflege Bezirken. 
Artikel F. 
Jede Stadt-, Markt= oder Landgemeinde 
hat für sich eine örtliche Armenpflege, wel- 
che zunächst für die eingehörigen Armen sorgr. 
(49*)