Metadata : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1914 (1)

168  Nr.  16.  1914.
Anlage  6.

Arztregister  —Wahlordnung.

I.  Wahlleiter  und  Wahlberechtigte.

1.  Der  Vorsitzende  des  Versicherungsamts  oder  sein  ständiger  Stellvertreter  leitet
die  Wahl  der  VWertreter  der  Arzte  und  der  Krankenkassen  zum  Ausschuß  für  die  Auswahl
der  Arzte.  (Wahlleiter.)

2.  Wahlberechtigt  sind  für  die  Krankenkassen  die  Vorstandsmitglieder  der  Krankenkassen“),
  die  in  dem  Bezirke,  für  den  das  Arztregister  gelütet  wird,  ihren  Sitz  haben.
Die  Zahl  der  Stimmen  der  einzelnen  Kasse  richtet  sich  nach  ihrer  Mitgliederzahl.  Maßgebend
  ist  die  Zahl  der  Milglieder,  deren  Beschäftigungsort  (8§  153  bis  156)  7°  sich
zur  Zeit  des  letzten  Zahltags  (§  393)  vor  der  Feststellung  im  Wahlbezirk  befindet.  Bei
unständig  Beschäftigten  (§  442)  und  solchen  Mitgliedern,  die  Kassen  auf  Grund  der
176  und  313  angehören  und  einen  Beschäftigungsort  nicht  haben,  tritt  an  Stelle  des

eschäftigungsorts  der  Wohnort.  Bei  Hausgewerbtreibenden  ist  der  Ort  ihrer  eigenen
Betriebsstätte  (§  466),  bei  den  im  Wandergewerbbetriebe  Beschäftigten  der  Ort  maßgebend,
bei  dessen  Ortspolizeibehörde  der  Wandergewerbschein  beantragt  worden  ist  (§  4591.

Wahlberechtigt  sind  für  die  Arzte  alle  im  Arztregister  eingetragenen  Arzte.  Jeder

Arzt  führt  eine  Stimme.

II.  Vorbereitung  der  Wahl,  Vorschlagslisten.

3.  Der  Wahlleiter  kann  im  Falle  des  Bedürfnisses  nach  Anhören  Beteiligter  die
Zahl  der  Vertreter  erhöhen.

4.  Mindestens  4  Wochen  vor  der  Wahl  setzt  der  Wahlleiter  die  Stimmenzahl  der
Kassen  fest,  soweit  sich  die  Kassen  nicht  über  die  Stimmenzahl  einigen.

Die  hierzu  erforderlichen  Ermittlungen  werden  von  Amts  wegen  vorgenommen.

Jede  Kasse  erhält  für  jedes  anrechnungsfähige  Mitglied  eine  Stimme.

5.  Der  Wahlleiter  verteilt  die  für  jede  Kasse  festgesetzte  Stimmenzahl  auf  die  Vorstandsmitglieder.
  Bruchzahlen  werden  nicht  berücksichtigt.  Ist  die  Stimmenzahl  bereits
für  eine  Wahl  der  Beisitzer  des  Versicherungsamts  festgesetzt,  so  wird  diese  Zahl  zu
Grunde  gelegt.“)

»)  Krankenkassen  slud,  soweit  nicht  ein  anderes  angegeben  ist,  die  Orts-,  Land.,  Betriebs=  und
Innungskrankenkassen  (5  225).

lAlle  in  der  Pahlordnung  ausgeführten  Paragraphen  bezlehen  sich,  soweit  nicht  ein  anderes
angegeben  ist,  auf  die  R##.=½%)

  Wegen  Mitteilung  an  das  Oberversicherungsamt  vgl.  Schiedsamts-Wahlordnung  Nr.  2  Ubs.  2.