Nr.  115.  1915.  659

 

Klasse-  Nicht  meldepflichtige  Menge

 

1—5  je  1  kg.
6—7  je  10  kg.
8  5  kg.

9—20  100  kg  gemischt  oder  je  50  kg  (einzeln).
21—23  sje  50  kg.

24—29  #je  10  kg.

30—35  6  Siück.

37—49  je  50  kg.

 

 

Anmerkung:  Von  Klasse  36  sind  sämtliche  Vorräte  auf  Meldeschein  3  zu  melden.

§  6.
Beschlagnahmebestimmungen.

Die  Verwendung  der  beschlagnahmten  Bestände  wird  in  folgender  Weise
geregelt:

a)  Die  beschlagnahmten  Vorräte  verbleiben  in  den  Lagerräumen  und
sind  tunlichst  gesondert  aufzubewahren.  Es  ist  ein  Lagerbuch  einzurichten,
aus  welchem  jede  Anderung  der  Vorratsmengen  und  ihre  Verwendung  ersichtlich
  sein  muß;  ferner  ist  Polizei=  und  Militärbehörden  jederzeit  die
Prüfung  der  Läger  und  des  Lagerbuchs  sowie  die  Besichtigung  des  Betriebs
zu  gestatten.

Die  lediglich  von  der  Bestandsmeldung  getroffenen

Rohwaren  und  Fabrikate  bleiben  dem  freien  Verkehr
überlassen,  doch  gilt  auch  für  sie  die  Bestimmung  betreffend  Lagerbuch  und
behördliche  Prüfung.
Aus  den  beschlagnahmten  Vorräten  dürfen  nur  diejenigen
Mengen  entnommen  werden,  welche  durch  die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung
des  Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Sektion  V.  1,  Berlin  SW.  48,
für  den  jeweiligen  Auftrag  bewilligt  wurden.

über  die  Ausführung  dieser  Bestimmung  ist  inzwischen  an
die  Betriebe,  die  schon  vorher  der  Beschlagnahme  unterworfen  waren,  eine
Verfügung  ergangen.  Alle  neu  hinzukommenden  Einzelunternehmen  und
Betriebe  haben  diese  Verfügung  bei  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung  des,
Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Berlin  8W.  48,  umgehend
einzufordern.

Aufträge,  die  nur  unter  Verwendung  von  Regeneraten
ausgeführt  werden,  werden  durch  diese  Bestimmungen  nicht  getroffen.

 

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