Einen  Thaler  Strafe  erlegen,  wovon  zwei  Driktheile  demjenigen  gebühren,
der  den  Mangel  des  Fabrikzeichens  entdeckt  und  angezeigk  hat.

S.  5.

Wer  sich  auf  einer  Eisenhütte  an  dem  daselbst  verfertigten  Stabeisen
eines  andern  als  des  für  sie  genehmigten  Fabrikzeichens  bedient,  soll  nach
Beschaffenheit  der  Verschuldung  und  des  daraus  entstandenen  Nachtheils,  mit
Gefängniß=  oder  Zuchthausstrafe  von  sechs  Wochen  bis  zu  drei  Jahren  belegt
  werden.

Wir  beauftragen  Unser  Ministerium  des  Handels,  dies  Gesetz  zur  Voll-Fehung
  zu  bringen,  und  befehlen  Unsern  Polizei  =  und  Justizbeamten,  den
Besitzern  der  Eisenhüttenwerke,  und  überhaupt  allen  Einwohnern  Unserer
Staaten,  sich  danach  gebührend  zu  achten.

Gegeben  Se.  Pekersburg,  den  Zten  Juli  1818.

Friedrich  Wilhelm.
C.  Fürst  v.  Hardenberg.  v.  Altenstei
Beglaubigt!
Friefe.

 

—  —

Ne.  487.)  Bekanntmachung  über  die  Kartel-Konventien  zwischen  Preußen  und  Sachsen-Hildburghausen.
  Vom  36sten  August  1818.

SZiche  der  Königlich-Preußischen  und  der  Herzoglich-  Sachsen-Hildburghausenschen
  Regierung  ist  unterm  2osten  Juni  d.  J.  eine  Kartel-RKonvenrion
abgeschlossen  worden,  welche  in  allen  wesentlichen  Bestimmungen  mit  der
durch  die  Gesetzsammlung  No.  400.  publizirren  Kartel-Konvention  vom  Zten
Mai  d.  J.  mit  der  Großherzoglich=  Mecklenburg  =  Schwerinschen  Reqierung
gleichlautend  ist.  Start  des  vollständigen  Abdrucks  genägt  zur  nühern  Kenntniß
  der  Verschiedenheit,  daß

I)  der  Lote  Artikel  der  Konvenkion  vom  Zien  Mai,  als  in  besonderm  Verbältnisse
  begründet,  in  der  Kartel-Konvention  mit  der  Herzoglich-Sachsen-Hildburghausenschen
  Regierung  fehlt,  und  daher  die  Ao#rikvl  20.
bis  25.  der  letztern  mit  den  Arrikeln  11I.  bis  26.  der  erstern  uͤbereinstimmen;


2)  im  Artikel  6.  Preußischer  Seits  die  Stadt  Schleusingen,  und  Hilbburghausenscher
  Seits  die  Stadt  Hildburghausen  zu  Ablieferungsorten
  bestimmt  sind.

Indem