Full text : Staatsbürgerliche Belehrungen in der Kriegszeit. Band 2. (2)

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(Nr.  1419.)  Verordnung,  betreffend  die  Festsetzung  der  Kautionen  des  Lootsenkommandeurs
an  der  Jade  und  des  Sekretariats-Assistenten  bei  dem  Lootsenkommando
dortselbst.  Vom  10.  Mai  1881.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  rc.

verordnen  auf  Grund  des  §.  3  des  Gesetzes  vom  2.  Juni  1869,  betreffend  die
Kautionen  der  Bundesbeamten  (Bundes-Gesetzbl.  S.  161),  und  in  Ergänzung
der  Verordnung  vom  16.  August  1876,  betreffend  die  Kautionen  der  bei  der
Militär-  und  Marineverwaltung  angestellten  Beamten  (Reichs-Gesetzbl.  S.  179),
nach  Einvernehmen  mit  dem  Bundesrath,  im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

§.  1.
Den  im  §.  1  Abschnitt  II  der  Verordnung  vom  16.  August  1876  zur
Kautionsleistung  verpflichteten  Beamten  der  Marineverwaltung  treten  hinzu:
der  Lootsenkommandeur  an  der  Jade,
der  Sekretariats-Assistent  bei  dem  Lootsenkommando  an  der  Jade.

§.  2.

Die  Höhe  der  von  den  vorbezeichneten  Beamten  zu  leistenden  Kautionen
beträgt:

für  den  Lootsenkommandeur  an  der  Jade  9.000  Mark,
für  den  Sekretariats-Assistenten  bei  dem  Lootsenkommando
an  der  Jade            1800 Mark

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Wiesbaden,  den  10.  Mai  1881.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  v.  Bismarck.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.

 

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.