Nr.  89  1918.  685

 

Pfennig
Pflaumen  2.  Wahl  (kleinfrüchtige  Pflaumen)  l1l5
Pfirsiche  und  Aprikosen  1.  WaHl  100
Pfirsiche  und  Aprikosen  2.  Wchll  50

Berlin,  den  29.  April  1918.

Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst.
v.  Tilly.

(4)  Bekanntmachung  vom  8.  Mai  1918,  betresfend  die  Bekanntmachung  des
Bundesrats  über  Sicherung  der  Umsatzsteuer  auf  Luxusgegenstände.
Das  unterzeichnete  Ministerium  weist  ausdrücklich  auf  die  Verpflichtungen  hin,
welche  in  der  nachstehend  abgedruckten  Bekanntmachung  des  Bundesrats  über
Sicherung  einer  Umsatzsteuer  auf  Luxusgegenstände  vom  2.  Mai  d.  Is.  (Rl.
Nr.  62)  demjenigen  auferlegt  sind,  der  Lieferungen  der  im  §  1  bezeichneten  Art
ausführt.

Schwerin,  den  8.  Mai  1918.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Finanzministerium,
IJ.  A.  Dr.  Stratmann.

WBekanntmachung

über  Sicherung  einer  Umsatzsteuer  auf  Luxusgegenstände.
Vom  2.  Mai  1918.

Der  Bundesrat  hat  auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  über  die  Ermächtigung  des

Bundesrats  zu  wirtschaftlichen  Maßnahmen  usw.  vom  4.  August  1914  (Rl.  S.  327)
folgende  Verordnung  erlassen:

*  1.  -
Zur  Sicherung  einer  Umsatzsteuer  auf  Luxusgegenstände  ist  bei  der  Lieferung
folgender  Gegenstände  im  Kleinhandel  eine  Rücklage  zu  bilden:

1.  Edelmetalle,  Perlen,  Edelsteine,  einschließlich  synthetischer  Edelsteine,  sowie
Gegenstände  aus  oder  in  Verbindung  mit  diesen  Stoffen,  einschließlich  der
mit  Edelmetallen  donblierten  Gegenstände.  Bei  Gegenständen,  die  aus  den
im  Satze  1  genannten  Stoffen  und  anderen  Stoffen  zusammengesetzt  sind,
ist  der  wertvollere  Bestandteil  für  die  Verpflichtung  zur  Rücklage  maßgebend.