772  Nr.  101.  1918.

81.
Anderes  Obst  als  Kelterbirnen  (Mostöirnen,  Holzbirnen,  wilde  Birnen)  und
Heidelbeeren  darf  gewerbsmäßig  nicht  zu  Obstwein  verarbeitet  werden.

Ausnahmen  dürfen  nur  für  die  Kelterung  von  Apfeln  zugelassen  werden,  die  dem
Verbryuche  als  Frischobst  nicht  zugeführt  werden  können.  Über  die  Zulassung  der  Ausnahmen
  entscheiden  die  zuständigen  Landesstellen,  in  Preußen  die  Provinzial=  und
Bezirksstellen  für  Gemüse  und  Obst.  Werden  Ausnahmen  zugelassen,  so  hat  die  Ablieferung
  der  anfallenden  Trester  nach  den  im  Einvernehmen  mit  der  Reichsfuttermittelstelle
  ergehenden  Weisungen  der  Reichsstelle,  Geschäftsabteilung,  zu  erfolgen.

*ile
Zuwiderhandlungen  gegen  die  Vorschriften  des  §  1  werden  mit  Gefängnis  bis
zu  einem  Jahre  und  mit  Geldstrafe  bis  zu  10  000  -X  oder  mit  einer  dieser  Strafen  belegt.
Neben  der  Strafe  kann  auf  Ein  Kähung  der  Vorräte  erkannt  werden,  auf  die  sich
die  strafbare  Handlung  bezieht,  ohne  Unterschied,  ob  sie  dem  Täter  gehören  oder  nicht.

88.

Diese  Bekanntmachung  tritt  mit  dem  Tage  ihrer  Verkündung  in  Kraft.  Die  das
Verbot  der  gewerbsmäßigen  Verarbeitung  von  Obst  zu  Obstwein  betreffende  Bekanntmachung
  vom  20.  Juni  1917  (Reichsanzeiger  173)  tritt  gleichzeitig  außer  Kraft.

Berlin,  den  23.  Mai  1918.

Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst.
Der  Vorsitzende:  von  Tilly.

6#  Bekanntmachung  vom  4.  Juni  1918,  betreffend  Erzeugerpreise  für  Frühobst.

Nachstehende  in  Nr.  125  des  Deutschen  Reichsanzeigers  veröffentlichte  Bekanntmachung
  der  Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst  zu  Berlin  vom  24.  Mai  1918
wird  hierdurch  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht.

Schwerin,  den  4.  Juni  1918.

Gnoßherzoglich  Mecklenburgisches  Ministertum  des  Innem.
L.  v.  Meerheimb.