884  Nr.  108.  1918.

Die  gleiche  Verpflichtung  obliegt  Händlern,  die  Hol  d  i
stellen  lassen.  pflichtung  obliegt  H  Holzschuhe  durch  Heimarbeit  her-8
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Die  nach  §  19  meldepflichtigen  Betriebe  haben  der  Reichsstelle  für  Schuhypersor-#ung
  jeweils  spätestens  bis  zum  5.  des  Monats  für  den  vorausgegangenen  Monat  die
rzeugung  und  den  Absatz  an  Holzschuhen  nach  Maßgabe  eines  von  der  Reichsstelle  festgesetzten
  Meldevordrucks  anzuzeigen.  Die  Vordrucke  sind  von  der  Reichsstelle  für  Schuhversorgung
  zu  beziehen.  .  »  .
Die  gleiche  Verflichtung  obliegt  Großhändlern,  die  aus  dem  Ausland  eingeführte
Holzschuhe  im  Inland  in  den  Verkehr  bringen.

*  21.

Die  in  .§  19  bezeichneten  Betriebe  sowie  die  Großhändler  mit  Holzschuhen  sind
verpflichtet,  der  Reichsstelle  für  Schuhversorgung  oder  den  von  ihr  benannten  Stellen
auf  Anfordern  die  Holzschuhe  zu  den  festgesetzten  Preisen  anzudienen.  Diese  Anforderungen
  gehen  der  Erfüllung  bereits  abgeschlossener  Lieferungsverträge  voraus.

§5  22.

Die  in.  §  19  bezeichneten  Betriebe  sind  verpflichtet,  Anordnungen  der  Reichsstelle
für  Schuhversorgung  über  Art  und  Umfang  ihrer  Erzeugung  im  Rahmen  der  zur  Verfügung
  stehenden  Rohstoffe  und  Fabrikationsmittel.  zu  entsprechen.

*5  23.

Der  Reichsstelle  für  Schuhversorgung  oder  den  von  ihr  Beauftragten  ist  Zutritt
in  die  Geschäftsräume  sowie  Einsicht  in  die  gesamten  Geschäftsvorgänge  und  Geschäftsbücher
  der  Hersteller  und  Händler  gestattet.  v

Diese  haben  der  Reichsstelle  für  Schuhversorgung  auf  Verlangen  jederzeit  Auskunft

1.  über  ihre  Betriebe  umfang  der  Erzeußnisse,  Bestände  an  Rohstoffen,  Halberzeugnisse
  sowie  lber  Fabrikationsmittel,
2.  über  Ein=  und  Ausgänge  und  Ein=  und  Verkaufspreise  zu  erteilen.

5.  Schlußbestimmungen.
5  24.

Veranstaltungen,  die  eine  besondere  Beschleunigung  des  Verkaufs  von  Holzschuhen
bezwecken  (Sonderverkäufe,  Ausverkäufe  und  dergl.)  sind  verboten.  Ausnahme  kann  im
besonderen  Fall  die  Ortspolizeibehörde  auf  Antrag  zulassen.  Die  Landeszentralbehörde
kann  an  Stelle  der  Ortspolizeibehörde  eine  andere  Behörde  für  zuständig  erklären.

g  26.

Den  Vorschriften  der  Bekanntmachung  unterliegen  nicht  Betriebe  der  Heeresverwaltungen
  und  der  Marineverwaltung.