Nr.  108.  1918.  835

g  26.

Die  Bekanntmachung  tritt  am  20.  Juni  1918,  hinsichtlich  der  Vorschriften  über
die  Auszeichnung  der  Holzschuhe,  soweit  nicht  bereits  jetzt  die  Bundesratsverordnung
vom  28.  September  1916  Anwendung  findet,  am  1.  Juli  1918  in  Kraft.

Bei  Waren,  die  zur  Zeit  des  Inkrafttretens  dieser  Bekanntmachung  bereits  im
Besitze  eines  Händlers  sich  befinden,  sind  nur  der  Kleinverkaufspreis  und  das  Datum
der  Auszeichnung  von  diesem  anzubringen.

Anmerkung:  Nach  §  5  der  Bundesratsverordnung  über  die  Errichtung  einer  Reichsstelle
für  Schuhversorgung  vom  28.  Februar  1918  wird  mit  Gefängnis  bis  zu  einem  Jahr  und  mit  Geldtrafe
  bis  zu  15  000  X  oder  mit  einer  dieser  Strafen  bestraft,  wer  den  vorstehenden  Bestimmungen
dieser  Bekanntmachung  über  den  Verkehr  mit  Holzschuhen,  die  aus  einem  Stück  hergestellt  sind  (sog.
Klumpen),  zuwiderhandelt.

Neben  der  Geldstrase  kann  auf  Einziehung  der  Letenstände  erkannt  werden,  auf  welche  sich
die  strafbare  Handlung  bezieht,  ohne  Unterschied,  ob  sie  dem  Täter  gehören  oder  nicht.

Berlin,  den  15.  Juni  1918.

Reichsstelle  für  Schuhversorgung.
Dr.  Gümbel.

(4)  Bekanntmachung  vom  15.  Juni  1918,  betreffend  die  Anlegung  von  Mündelgeld
  bei  der  Sparkasse  der  Stadt  Gadebusch.
ie  Sparkasse  zu  Gadebusch  —  vgl.  die  Bekanntmachung  des  Großherzoglichen
Ministeriums  des  Innern  vom  28.  Mai  d.  Is.  —  Rbl.  Nr.  97  —  wird  auf
Grund  des  §  1807  Nr.  5  des  Bürgerlichen  Gesetzbuches  und  des  §  232  der  Ausführungsverordnung
  zu  demselben  vom  9.  April  1918  mit  Wirkung  vom  1.  Juli
1918  zur  Anlegung  von  Mündelgeld  für  geeignet  erklärt.

Schwerin,  den  15.  Juni  1918.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Justizministerium.
Langfeld.

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