Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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zu  gründendes  Grund=  und  Gebäude-Besteuerungsgesetz
  zu  Stande  komme,  und

2)  der  für  ein  so  hochwichtiges  und  zugleich
  so  schwieriges  Geschäft  nöthigen
MNuße  und  Geduld  nebst  nöthigen  Kosten
  und  Hülfsmitteln,  und  es  wird  vielleicht
  nach  ro  bis  15  Jahren  gelingen  können,
  übrigens  mit  Beybehaltung  des  beschlossenen
  Steuer-Systems  und  der  Anwendung
  der  hier  erörterten  dritten  Methode,
  dem  Wunsche  einer  thunlichen
Gleichmäßigkeit  der  Individual-Quoten  vom
Grundbesitz  und  von  den  Gebäuden  zu  entsprechen.
  Bis  dahin  aber  bescheide  man
sich,  jedes  Orts  die  Gemeinde-Quote
des  Grundbesitzes  zur  Individual-Aufbringung
  zu  repartiren  auf  dem  Fuße  der
längst  bestehenden  und  jedes  Orts  öblichen
Grund=  und  Häuser  =  Steuer,  als  einem
Steuerfuße,  welcher,  in  Ermangelung  eines
wesentlich  vollkommneren,  tauglich,  auch
anerkannt  und  eingewohnt  ist.  Nur  hüte
man  sich  mit  der  Einführung  einer  neuen
Grund-Besteuerung  vor  aller  Uebereilung;
sonst  würde  hierinnen  mehr  als  je  das  Beste
  Feind  des  Guten  werden.

War  sonach  die  ehrerbietigst  unterzeichnete
  Behörde  überzeugt,

1)  daß  selbst  die  strengsten  und  fiskalisch
eindringendsten,  wenn  gleich  jährlich  wiederholten
  Maasregeln  noch  nicht  die  Gleichmaäßigkeit
  der  Individual-Quoten  verbürgten,
  und  also  selbst  der  Terroriemus  hierinnen
  nicht  zum  Ziele  führen  könne;

2)  daß  sonach  schon  bey  der  xpractisch
möglicherweise  schärfsten  Anwendung  jenes
Begriffes  die  Wirksamkeit  hinter  seinen  Merkmalen
  zurück  bleiben  müsse;

3)  daß  aber  die  schärfste  Anwendung  zu
scharf  und  wesentlich  unstatthaft
sev,  weil  sie  nicht  nur  den  Haß  gegen  sich
aufrufen,  sondern  dem  Wohlstand  und  Gewerbfleiß
  Wunden  schlagen,  Freyheit  der
Personen,  Sicherheits=  und  Wohlgefühl  verbannen
  und  gegenseitig  neidische  Bewachung

der  Staatsbürger,  oder  fiskalischer,  oft  ungebilbeter,
  niederer  Beamten  peinliches  und
gefährliches  Eindringen  in  Kredit=  und  Familienverhältnisse
  zur  Folge  haben  würde;

4)  daß  sonach  es  nicht  sowohl  darauf  ankomme,
  das  absolute  Minimum  von  Ubweichungen
  der  Individual-Quoten  der  directen
  Steuer  von  dem  Ideal  der  Gleichmäßigkeit
  derseiben  in  den  Gesehentwurf
aufzunehmen,  als  vielmehr  demjenigen  relativen
  Minimum  dieser  Abweichungen,
  die  an  sich  einmal  nicht  nur  unvermeidlich,
  sondern  sogar  durch  höhere  Rück.
sichten  der  Gerechtigkeit  und  Staatsweiöheit
geboten  seyen,  den  Vorzug  zu  geben,
welches  in  Einklang  zu  bringen  wäre  mit
den  verständigen  Anspruüchen  der  steuerpflichtigen
  Individuen,  besonders  der  Kapitalisten
  und  der  erwerbenden  und  handelnden
  Klasse,  auf  Schonung  ihrer  Kredits-Verhältnisse
  und  ihres  Erwerbs  und  auf  Enthaltung
  alles  nicht  nothwendigen  Eindringens
  in  dieselben:  so  konnte  die  Immediat=
  Kommission  keine  Methode  finden,
welche  in  dieser  Hinsicht  ihr  mehr  genügte
und  doch  zugleich  die  ohne  plagende  Maasregeln
  mögliche  Gleichmäßigkeit  der  Individual-Quoten
  der  Nichtgrundbesitzer  jeder
Gemeinde  in  solchem  Grade  beachtete,  als
diejenige,  deren  Redaction  die  §#§.  40.  41.
42.  43.  44.  Tit.  Ul.  des  Gesetzentwurfs
enthält.  Was  die  F.  40.  vorgelegte  doppelte
  Redaction  betrifft,  so  beliebe  der  Landtag,
  sich  einsichtsvoll  zu  erklären,  welche
von  bepden,  falls  er  den  Gesetzentwurf  überhaupt
  seiner  Billigung  werth  hält,  er  vorzieht.
  Der  Immediat  -Kommission  scheint
diejenige  den  Vorzug  zu  verdienen,  welche
mit  der  Rubrik:  Zwenyte  vorgeschlagene
  an  am  Rande  steht.

Diese  Methode  hält  die  Mitte  zwischen
dem  zu  viel  und  zu  wenig,  soweit  sich  nur
solche  Mitte  überhaupt  halten  läßt.  Denn
die  Einschähung  in  die  Klassen  soll
jedes  Orts  —  ohne  Eindringen  in  die  Ver-