Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Paragraphen,  der  Schnupftaback  in  derselben
  Mase  wie  der  Rauchtaback  zu  verimposten
  seyn.

Zu  g.  4.

Wenn  die  zweyte  Abtheilung  des  Großherzoglichen
  Landschaffts-Collegjums  darauf
anträgt,  daß  thönerne  Tabackspfeifen  ingleichen
  hölzerne,  meerschaumene  und  andere
Pfeifenköpfe  der  Impost-Abgabe  aus  dem
Grunde  nicht  unterworfen  werden  moöchten,
weil  der  Ertrag  davon  dußerst  unbedeutend
und  der  Defraudation,  bey  der  Unmöglichkeit
  einer  zweckdienlichen  Controlle,  nicht
vorzubeugen  sey,  so  ist  der  getreue  Landtag
vollkommen  damit  einverstanden,  und  wunscht,
diese  Artikel  Impostfrey  passiren  zu  lassen,
wornach  der  ganze  4te  Paragraph  wegfällt.
Zur  Instruction  fur  die  Imposteinnehmer.


Zu  F.  21.

Da  die  Imposl-Einnehmer  im  Verhältniß
zu  den  Kollectur-Gebuhren  von  andern  Abgaben
  mit  9  pf.  vom  Thaler  hinlänglich  belohnt
  zu  seyn  scheinen,  indem  ihre  Bemühung
  durch  das  Einkassiren  der  Impost-Erhöhung
  als  Tranksteuer=  Surrogat  auf  keine
Weise  erheblich  vermehrt  wird,  so  glaubt
der  getreue  Landtag  daß  0  pf.  statt  10  pf.
von  jedem  Thaler  genügend  seyn  moöchten.

Beylage  DD.
Höchstes  Decret

vom  l6ten  November  1820.

Die  Brand-Versicherungsanstalt  betr.

Se.  K.  H.,  der  Großherzog,  haben  befohlen,
  daß  dem  getreuen  Landtage  eine
Umarbeitung  des  die  Brand-Versicherungsanstalt
  betreffenden  Patents  nebst  dem  dazu
gehörigen  Berichte  des  Landschaffts=  Collegiums
  mitgetheilt  werde,  unter  Beziehung

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auf  die  deshalb  ergangenen,  hier  ebenfalls
beyliegenden  Akten  und  in  diesen  noch  besonders
  auf  die  Abstimmungen  Bl.  17.  und
f.  des  mit  bezeichneten  Akten  =  Stücks.
Der  getr.  Landtag  wird  dadurch  Gelegenheit
  bekommen,  diejenigen  Berathungen  zu
pflegen,  welche  ihm  in  einer  Erklárungsschrift
  Seines  Vorstandes  vom  2osten  August
dieses  Jahres,  vorbehalten  worden  sind,  auch
wird  Derselbe  finden,  daß  man  sich,  bep  jener
  Umarbeitung,  an  Seine  frühere  Erklärung
  wegen  Assecuranz  der  Glocken  und
Thurmuhren  erinnert  hat.  Die  übrigen
Beylagen  unter  1J.  II.  III.  weisen  nach,
was  auf  die  schon  erwähnte  Erklärungsschrift
  v.  20sten  August  dieses  Jahres  verfügt
  worden  ist,  und  durch  die  Beylage,
unter  D,  erhält  eine  von  dem  getr.  Landtage
  geschehene  Intercession  für  die  vormals
Fuldaischen  und  Hessischen  Gebietstheile  und
die  vermeinklichen  Ansprüche  derselben  an  die
Brand-Versicherungsanstalten  zu  Aschaffenburg
  und  Kassel  ihre  Erledigung.

Se.  K.  H.  sehen  über  den  Hauptpunkt
dieses  Decrets  der  einsichtigen  und  gründlichen
  Erklärung  des  getr.  Landtags  entgegen.

2c.  1c.

Das  Staats-Ministerium.

Unterbeylage  a.

Bericht  des  Großherzogl.  Landschaffts-Collegiums
  über  die  Brand-Versicherungsanstalt.

Durchlauchtigster  Großherzog,
#c.  2c.

Schon  früher  als  Ew.  K.  H.  höchstes
Rescript  vom  gSten  Dechr.  1818.  bey  uns
eingieng,  hatte  sich  aus  unsern  gesammelten
Erfahrungen  uns  die  Ueberzeugung  aufgedrungen,
  daß  das  bestehende  Brand-Assecurations-Patent
  in  verschiedenen  Punkten  wesentlicher
  Abänderunzen  und  Ergänzungen