Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Beylage  zu  No.  10.  des  Regierungs-Blatts.  vs

 

Beylage  MM.
Unterthaͤnigste  Erklaͤrungsschrift

vom  Toten  Februar  1831.
Die  Strafanstalten  betreffend.

Mittelst  höchsten  Decrets  vom  röten
Decbr.  #820.  geruheten  J.  K.  H.  dem  gekreuen
  Landtage  in  Bezug  auf  die  Strafanstalten
  des  Großherzogthums  neue  Anträge
zu  seiner  Erklárung  vorlegen  zu  lassen.

Dieselben  betreffen:

I)  die  laufenden  Unterhaltungskosten,

II)  die  desinitive  Verausgabung  der  zur
Erhaltung  des  hiesigen  Zuchthauses  in  den
Jahren  1873.,  1816.  und  1817.  aus
der  Hauptlandschaffts  -Kasse  geleisteten
Vorschüsse,

III)  eine  Nachverwilligung  von  2747  thl.
zu  dem  in  Eisenach  ausgeführten  Baue
eines  Zwangé=  Arbeitshauses,  zu  dessen
Vollendung  außerdem  noch  6oo  thlr.  erforderlich
  sind,  und

IV)  die  neu  zu  errichtenden  Strafanstalten.

Nach  gepflogenen  Berathungen  darüber
giebt  der  getreue  Landtag  seine  Erkläárung
in  Folgendem  ehrerbietigst  zu  erkennen:

Zu  1)  Obgleich  die  zweyte  Section  der
Landes-Direction  zu  Eisenach  in  dem  Berichte
  vom  Sten  November  1820.  auf  Berwilligung
  eines  jährlichen  Zuschusses  von
2000  thlr.  anträgt,  wodurch  der  zeitherige
Bedarf  für  die  sämmtlichen  Strafanstalten
bis  zu  6000  rthlr.  ansteigen  würde,  so  glanbe
doch  der  getreue  Landtag  unter  den  vorliegenden
  Kassen=  Verhältnissen  jede  miögliche
Erhöhung  der  landschafftlichen  Kassen-.  tats#“
vermeiden  zu  müssen.  Wenn  er  nun  statt
6000  thlr.  zur  Unterhaltung  aller  Strafanstalten
  auf  drey  Jahre  nur  ê5000  thl.  unter
anzuhoffender  höchster  Genehmigung  jährlich

verwilligt,  so  glaubt  er  theils  in  dem  eben
Erwähnten,  theils  in  der  jehigen  Wohlfeilheit
  der  Lebensbedürfnisse,  theilé  darin  seine
Rechtfertigung  zu  finden,  daß  zeither  niche
einmal  die  geringste  der  verwilligten  Beytrags-Summen,
  nämlich  Jooo  thlr.  verbraucht
  worden  ist.

Sollte  es  sich  zufällig  ereignen,  daß  innerhalb
  der  Verwilligungszeit  durch  Vermehrung
  der  Sträflinge  oder  andere  auf  die
HOekonomie  der  Strafanstalten  ungünstig  einwirkende
  Umstände  mehr  als  Sooo  thlr.  in
Einem  Jahre  erforderlich  wären,  so  dürfte,
um  die  Administration  nicht  zu  hemmen,  der
Reserve-Fonds  Aushülfe  leisten,  und  dieses
dereinst  nachzuweisen  seyn.

Zu  11)  Er  verwilligt  ferner,  unter  obi-ü
ger  Voraussetzung,  folgende  dem  hiesigen
Juchthause  aus  der  Hauptlandschaffts-Kasse

gelekstete  Vorschüsse,  zur  definitiven  Vorausgebung

  bey  der  letztern,  und  zwar:

1000  thlr.  Kassegeld,  für  20.  im  Eisenachschen
  Zuchthause  verpflegte  Sträflinge,
  im  Jahre  181)9.,
Current-Geld,  halb  aus  der  Thüring
  =  Erfurth'schen,  halb  aus
der  Neustädtischen  Kreiskasse
zu  Deckung  des,  durch  den  Zuwachs
  an  Sträflingen  aus  diesen
  Landestheilen  im  Jahre  1816.
entstandenen  Deficits,  und
Kassegeld,  an  erhöhetem  Bauaufwand
  bey  dem  hiesigen  Zuchthause
  im  Jahre  1813.

Zu  III.  Der  getreue  Landtag  hält  zwar
die  Sonderung  der  eigentlichen  Strafarbeitshäusler
  von  denjenigen  Personen,  welche  nur
in  policeylicher  Hinsicht  detinirt  werden,  ebenfalls
  für  sehr  zweckmäßig,  allein  diese  Sonderung
  mittelst  einer  eigenen  Anstalt,  lag
bis  jeht  keineswegs  in  den  höchsten  Anträ-8oo

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