Collegiums hergenommen waren, uͤbertragen.
Hierzu kommt, daß durch das Patent vom
15ten December 18115., die Verwaltung der
Chaussebau-Kasse an die Landes-Direction
verwiesen wurde, daß der Landtag hiergegen
nichts erinnerte, vielmehr seine Billigung
noch in dem Wunsche und Antrage ausdrückte,
sces möge der Geschäftskreis des Landschaffts-Collegiums
auf die Erhebung und
Verwaltung der Steuer -Einkünfte eingeschränkt,
das Collegium aller andern, sremdartigen
Aufträge enthoben werden.
Also die Chausseebau= Kasse war, um
dieß zu wiederholen, als eine landschafftliche
Kasse nicht anzusehen, und hieraus ergiebt
sich weiter als zweifellose Folge, daß die
Verfassung, wie sie bis zum Jahr 1818.
bestanden hat, nicht entgegen trat, wenn zu
früherer Beendtgung der nothigen Bauten
und als Anticipation unvermeidlicher Ausgaben
Schulden bey dieser Kasse gewirkt wurden,
daß mithin dem Staats= Ministerium
wegen der Aufnahme eines Darlehns auf diese
Kasse, als der Belastung einer landschaftlichen
Kasse, ein gegründeter Vorwurf
nicht gemacht werden mochte.
Will man vielleicht einwenden, daß die
Landstraßen als Staats-Eigenthum zu betrachten
seyen, welche nach dem Grundgesetz
vom Japyre 1816. ß. 5. No. 2. nicht mit
Schulden belastet werden dürsen: so sen
erlaubt, darauf binzuweisen, wie die Verwaltungsbehörden
einzelner, in gleicher Beziehung
zum Staats-Eigenthum stehender
Gegenstände und Rechte z. B. der Mönze,
der Posten, der Saline, der Bergwerke,
wenn sie überhaupt verwalten sollen, nicht
selten genöthige sind, durch Käufe, Tausche,
Pachtungen, Darlehen und andere Rechtögeschäfte,
auf kürzere oder langere Zeit, Schulden
zu kontrahlren, hauptsächlich dann, wenn
die Abwendun) Ges iht drohender Ereignisse,
die Wiederherstellung bereits schadhafter Ge-331
bäude und Werke einen bedeutenden Aufwand
nöthig macht. Es sey erlaubt, wiederholr daran
zu erinnern, daß schon das Civil-Recht dem Geschäftöführer
(negotiorum gestor) zur Selte
tritt, wenn er durch einen Aufwand den
Werth, die Nutzbarkeit einer Sache erhöht
hat, und dafs diese civil-rechtliche Bestimmung,
wo nicht direct, doch analogisch und in den
ihr unterliegenden Gründen auch hier Amwendung
leiden mochte.
Auch was den Landstraßenbau betrifft,
war früherhin zu solchen Naßregeln eine
vorgängige Anfrage bey dem Landtage und
eine vorgängige Einwilligung desselben nicht
erforderlich, das vierte landständische Recht
sicherte nur gegen Mißbrauch.
Erst auf dem letzten Landtage im Jnhre
1878/18ro. ist etwas Anderes zwischen Fürst
und Stönden verabschiedet worden; vorher
#nderte selbst die Oeffentlichkeit, welche Ew.
K. H. der Staatsverwaltung überhaupt gegeben,
die Vorlegung der Landstraßenbau-Nechnungen,
welche Höôchst-Diefelben angeordnet
haben, nichts an dem Wesen der Sache.
Nur einem Irrthum, einer minder genauen
Kenntniß dessen, was da bestand, ist
es zuzuschreiben, wenn auch für frühere Zeit
ein Mehreres in Anspruch genommen wird,
wenn damit zusammenhängend Chanssee-Brucken-Damm=
und Pflastergelder, bloße Vergütungen
der vbereits aufgewandten oder noch
aufzuwendenden Bau= und Unterhaltungekosten,
den Steuern oder andern Auflagen ganz
gleich gesetzt werden wollen. —
Hiernächst ist zu b. über die Räthlichkeit
und Zweckmáäßigkeit der Chaussee-Bauten
in den Jahren 1816. und 1817. in dem
Ministerial = Vortrag vom röten November
1818. fast alles gesagt, was dafür gesagt
werden kann; der Unterzeichnete darf mit Gewißheit
anurhmen, daß Ew. K. H. Sachstselbst
bey der Genehmigung der Bauten von