Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Collegiums  hergenommen  waren,  uͤbertragen.
Hierzu  kommt,  daß  durch  das  Patent  vom
15ten  December  18115.,  die  Verwaltung  der
Chaussebau-Kasse  an  die  Landes-Direction
verwiesen  wurde,  daß  der  Landtag  hiergegen
nichts  erinnerte,  vielmehr  seine  Billigung
noch  in  dem  Wunsche  und  Antrage  ausdrückte,
  sces  möge  der  Geschäftskreis  des  Landschaffts-Collegiums
  auf  die  Erhebung  und
Verwaltung  der  Steuer  -Einkünfte  eingeschränkt,
  das  Collegium  aller  andern,  sremdartigen
  Aufträge  enthoben  werden.

Also  die  Chausseebau=  Kasse  war,  um
dieß  zu  wiederholen,  als  eine  landschafftliche
Kasse  nicht  anzusehen,  und  hieraus  ergiebt
sich  weiter  als  zweifellose  Folge,  daß  die
Verfassung,  wie  sie  bis  zum  Jahr  1818.
bestanden  hat,  nicht  entgegen  trat,  wenn  zu
früherer  Beendtgung  der  nothigen  Bauten
und  als  Anticipation  unvermeidlicher  Ausgaben
  Schulden  bey  dieser  Kasse  gewirkt  wurden,
  daß  mithin  dem  Staats=  Ministerium
wegen  der  Aufnahme  eines  Darlehns  auf  diese
Kasse,  als  der  Belastung  einer  landschaftlichen
  Kasse,  ein  gegründeter  Vorwurf
  nicht  gemacht  werden  mochte.

Will  man  vielleicht  einwenden,  daß  die
Landstraßen  als  Staats-Eigenthum  zu  betrachten
  seyen,  welche  nach  dem  Grundgesetz
vom  Japyre  1816.  ß.  5.  No.  2.  nicht  mit
Schulden  belastet  werden  dürsen:  so  sen
erlaubt,  darauf  binzuweisen,  wie  die  Verwaltungsbehörden
  einzelner,  in  gleicher  Beziehung
  zum  Staats-Eigenthum  stehender
Gegenstände  und  Rechte  z.  B.  der  Mönze,
der  Posten,  der  Saline,  der  Bergwerke,
wenn  sie  überhaupt  verwalten  sollen,  nicht
selten  genöthige  sind,  durch  Käufe,  Tausche,
Pachtungen,  Darlehen  und  andere  Rechtögeschäfte,
  auf  kürzere  oder  langere  Zeit,  Schulden
  zu  kontrahlren,  hauptsächlich  dann,  wenn
die  Abwendun)  Ges  iht  drohender  Ereignisse,
die  Wiederherstellung  bereits  schadhafter  Ge-331



bäude  und  Werke  einen  bedeutenden  Aufwand
nöthig  macht.  Es  sey  erlaubt,  wiederholr  daran
zu  erinnern,  daß  schon  das  Civil-Recht  dem  Geschäftöführer
  (negotiorum  gestor)  zur  Selte
  tritt,  wenn  er  durch  einen  Aufwand  den
Werth,  die  Nutzbarkeit  einer  Sache  erhöht
hat,  und  dafs  diese  civil-rechtliche  Bestimmung,
wo  nicht  direct,  doch  analogisch  und  in  den
ihr  unterliegenden  Gründen  auch  hier  Amwendung
  leiden  mochte.

Auch  was  den  Landstraßenbau  betrifft,
war  früherhin  zu  solchen  Naßregeln  eine
vorgängige  Anfrage  bey  dem  Landtage  und
eine  vorgängige  Einwilligung  desselben  nicht
erforderlich,  das  vierte  landständische  Recht
sicherte  nur  gegen  Mißbrauch.

Erst  auf  dem  letzten  Landtage  im  Jnhre
1878/18ro.  ist  etwas  Anderes  zwischen  Fürst
und  Stönden  verabschiedet  worden;  vorher
#nderte  selbst  die  Oeffentlichkeit,  welche  Ew.
K.  H.  der  Staatsverwaltung  überhaupt  gegeben,
  die  Vorlegung  der  Landstraßenbau-Nechnungen,
  welche  Höôchst-Diefelben  angeordnet
  haben,  nichts  an  dem  Wesen  der  Sache.
  Nur  einem  Irrthum,  einer  minder  genauen
  Kenntniß  dessen,  was  da  bestand,  ist
es  zuzuschreiben,  wenn  auch  für  frühere  Zeit
ein  Mehreres  in  Anspruch  genommen  wird,
wenn  damit  zusammenhängend  Chanssee-Brucken-Damm=
  und  Pflastergelder,  bloße  Vergütungen
  der  vbereits  aufgewandten  oder  noch
aufzuwendenden  Bau=  und  Unterhaltungekosten,
  den  Steuern  oder  andern  Auflagen  ganz
gleich  gesetzt  werden  wollen.  —

Hiernächst  ist  zu  b.  über  die  Räthlichkeit
  und  Zweckmáäßigkeit  der  Chaussee-Bauten
  in  den  Jahren  1816.  und  1817.  in  dem
Ministerial  =  Vortrag  vom  röten  November
1818.  fast  alles  gesagt,  was  dafür  gesagt
werden  kann;  der  Unterzeichnete  darf  mit  Gewißheit
  anurhmen,  daß  Ew.  K.  H.  Sachstselbst
  bey  der  Genehmigung  der  Bauten  von