Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

daß  Ew.  K.  H.  Sich  darüber  gegen  den
getreuen  Landtag  auszusprechen  geruhen  wollen.


Der  ich  in  tiefster  Devotion  bestehe

 

Ew.  K.  H.
Weimar,  ꝛc.  ꝛc.
den  2ten  May  1819.  C.  W.  Frhr.  v.  Fritsch.
Beylage  C4.

Höchstes  Deeret

vom  zten  Maͤrz  1821.

den  Entwurf  zu  einem  Regulative
über  den  Straßenbau  betreffend.

Der  getreue  Landtag  hat  in  seiner  unter—
thaͤnigsten  Erklaͤrungsschrift  vom  16ten  v.
M.  zu  dem  ihm  fruͤher  mitgetheilten  Ge—
setzesentwurfe,  den  Straßenbau  betreffend,
mehrere  Erinnerungen  gemacht.  Da  diese
Erinnerungen  eine  Umarbeitung  jenes  Ent—
wurfs  veranlaßt  haben,  so  befehlen  Se.  K.
H.,  der  Großherzog,  daß  derselbe  dem
getreuen  Landtage  nochmals  vorgelegt  werde,
lediglich  zur  Prüfung  und  Erklárung  darüber:
  ob  in  solcher  Fassung  das  Gesetg  mit
seiner  Erklärung  vom  röten  v.  M.  übereinstimme.
  Zur  Aufnahme  und  berichtlichen
Einsendung  des  von  dem  getreuen  Landtag
gewünschten  Verzeichnisses  der  Straßen  zweyKüter
  Klasse,  hat  die  Landes-Direction  Befehl
erhalten.  2c.  rm—

#  Dus  Staats-Ministerium.

——

 

363

Beplage  D.

Unterthänigste  Erklärungschrife
vom  pvten  April  1821.

Das  Einbringen  fremder  Kalender
und  das  Stempeln  der  Kalender
betreffend.

Durch  das  höchste  Decret  vom  Sten  Januar
  1821.  geruheten  J.  K.  H.  dem  getreuen

  Landtage  die  von  Großherzoglicher
Landes-Direction  anderw#t.  2.  Verschlag  gebrachten

  Bestimmungen,  wegen  Ei
ausländischer  Kalender  und  des  Stempelns
der  Kalender  zur  fernern  Erkläárung  mittheilen
  zu  lassen.

Folgende  Bestimmungen  entsprechen  seinen
frühern  Anträgen  und  resp.  Wunschen  vollkommen:


1)  das  Einbringen  fremder  Kalender,  ohne
Unterschied,  ist  erlaubt.

2)  Es  muß  jeder  Kalender,  der  in  dem
Großherzogthume  verkauft  wird,  mit  dem  inländischen
  Stempel  versehen  seyn.

3)  Fur  den  Stempel  sind  a)  bey  ausländischen
  Kalendern  1  Gr.  bis  zum  Format  in
k2mo,  3  Pf.  von  kleineren  —  b)  bey  inländischen
  Kalendern  3  Pf.  bis  zum  Format
in  12mo,  1.  Pf.  von  kleineren  (nach  12mo),
als  Abgabe,  zu  entrichten.

4)  Voy  dieser  Abgabe,  wie  von  der  Nothwendigkeit
  des  Stempels  sind  Almanachs,  als
solche,  nicht  aber  in  so  fern  ausgenommen,
als  sie  zugleich  einen  Kalender  enthalten.

5)  Der  Verkauf  eines  ungestempelten  Kalenders
  wird  an  dem  Drucker,  an  dem  Vuchhändler,
  oder  dem  sonstigen  Verkäufer,  neben
der  Confiscation  mit  5  Rihlr.  bestraft.