Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Gelangung  an  bas  Publikum  dem  getreuen
Landtag,  mit  dem  Wunsche  baldiger  Remission,
  um  so  mehr  hat  mitgetheilt  werden
sollen,  da  demselben  bereits  der  Entwurf  eines
  umgearbeiteten  und  verbesserten  Brandversicherungs-Patents,
  zur  verfassungsmäßigen
  Berathung  und  Erklárung  vorgelegt
worden  ist.  4½•1

In  sehr  naher  Beziehung  mit  diesem
Gegenstande  stehen  die,  auf  bochsten  Befehl,
von  der  Großherzogl.  Landes-Direction,  mitteist
  des  urschriftlich  anliegenden  Berichts,
eingereichtein,  Bl.  201.  und  folgende  der
Landes-Directions-Abten  ersichtlichen  Vorschläge,
  wegen  Verbesserung  des  feuergrfährlichen
  Bauwesens  auf  dem  Lande.  Der  getreue
  Landtag  wird  solche  einer  Erwägung
nicht  unwerth  halten  nnd  es  sehen  Se.  K.
H.  der  einsichtigen,  das  Gemeinwohl  nicht
minder  als  die  Rechte  und  möglichst  zu  so
nende  natürliche  Freyheit  der  Einzelmen  ins
Auge  fassenden  Erklärung  entgegen,  wobey
zugleich  die  sämmtlichen  Anfugen  zurückeret

  werden.

t  Oas  Staats-Ministerium.
Beylage  E.5.
Höchstes  Decret
vom  öten  Apeil  1821.
die  Brandversicherungs-An  stalt
betreffend.

Obgleich  die  Einrichtung  der  Brandversicherungsanstalt,
  wie  das  desfalsige  Geset
vom  Jahre  1800.  sie  festsetzt,  sowohl  nach
den  Anträgen  des  getreuen  Landtags,  als
nach  der  höchsten  Entschließung  Er.  K.  H.
des  Großherzogs,  nur  binsichtlich  einiger
wenigen  Bestimmungen  eine  Abänderung  erleidet,
  so  ist  doch  die  Erlassung  eines  danach
  umgearbeiteten  Gesetzes,  der  bloßen  Bekanntmachung
  jener  Abanderungen,  um  deswillen,
  vorgezogen  worden,  weil  es  sich  um

die  Erstreckung  besselben  auf  die  neuen  Landestheile
  handelt  und  weil  es  nüßlich  ist,
dieses  für  alle  Unterthanen  des  Großherzogthums,
  wie  für  den  Staat,  wichtige
Gesetz  in  Jedermanns  Gedächtniß  zurück  zu
rufen.

Es  wird  daher  der  umgearbeitete,  mit
Berücksichtigung  der  unterthänigsten  Erklärungsschrift
  vom  2yten  Februar  d.  J.  abgeänderte
  Entwurf  dem  getreuen  Landtage
hierbep  nochmals,  nebst  den  Akten,  zur  anderweiten
  Erklärung  darüber  mitgetheilt.

Was  das  Verbot  gegen  die  She##nayme
an  anr  #n  Brandversicherungsanstalten  für
Gebäude,  und  die  dem  Großherzogl.  Landschunts-Collegium
  nachgelassene  ausnahmsweise
  Dispensation  davon  anlangt,  so  können
  Se.  K.  H.  sich  von  der  Nothwendigkeit
  eines  desfallsigen  unbedingten  Berbots
zur  Zeit  nicht  uberzeugen,  indem  allerdings
nicht  unerhebliche  Gründe,  in  einzelnen  Fällen,
  für  die  Gestattung  der  Ausnahme  sprechen.


"  Die  Vorstellung  Blt.  280.  ff.  der  Akten
  fuhrt  derselben  mehrere  auf,  die  einer
billigen  Berücksichtigung  nicht  unwerth  za
seyn  scheinen.

Das  Staats-Ministerinm.

 

Beylage  F.  5.
Unterthänigste  Erklärungeschrift

vom  13ten  April  1821.

auf  die  höchsten  Decrete  vom  26sten

December  1820.  und  öten  IApril

1  821.,  die  Brandversicherungs-Anstalt,

  ingleichen  Verbesserung

des  seuergefährlichen  Bauwesens
auf  dem  Lande  betr.

Wenn  der  getreue  Landtag  mit  dem  ehrerbietigsten
  Danke,  in  dem  höchsten  Decrete