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Gelangung an bas Publikum dem getreuen
Landtag, mit dem Wunsche baldiger Remission,
um so mehr hat mitgetheilt werden
sollen, da demselben bereits der Entwurf eines
umgearbeiteten und verbesserten Brandversicherungs-Patents,
zur verfassungsmäßigen
Berathung und Erklárung vorgelegt
worden ist. 4½•1
In sehr naher Beziehung mit diesem
Gegenstande stehen die, auf bochsten Befehl,
von der Großherzogl. Landes-Direction, mitteist
des urschriftlich anliegenden Berichts,
eingereichtein, Bl. 201. und folgende der
Landes-Directions-Abten ersichtlichen Vorschläge,
wegen Verbesserung des feuergrfährlichen
Bauwesens auf dem Lande. Der getreue
Landtag wird solche einer Erwägung
nicht unwerth halten nnd es sehen Se. K.
H. der einsichtigen, das Gemeinwohl nicht
minder als die Rechte und möglichst zu so
nende natürliche Freyheit der Einzelmen ins
Auge fassenden Erklärung entgegen, wobey
zugleich die sämmtlichen Anfugen zurückeret
werden.
t Oas Staats-Ministerium.
Beylage E.5.
Höchstes Decret
vom öten Apeil 1821.
die Brandversicherungs-An stalt
betreffend.
Obgleich die Einrichtung der Brandversicherungsanstalt,
wie das desfalsige Geset
vom Jahre 1800. sie festsetzt, sowohl nach
den Anträgen des getreuen Landtags, als
nach der höchsten Entschließung Er. K. H.
des Großherzogs, nur binsichtlich einiger
wenigen Bestimmungen eine Abänderung erleidet,
so ist doch die Erlassung eines danach
umgearbeiteten Gesetzes, der bloßen Bekanntmachung
jener Abanderungen, um deswillen,
vorgezogen worden, weil es sich um
die Erstreckung besselben auf die neuen Landestheile
handelt und weil es nüßlich ist,
dieses für alle Unterthanen des Großherzogthums,
wie für den Staat, wichtige
Gesetz in Jedermanns Gedächtniß zurück zu
rufen.
Es wird daher der umgearbeitete, mit
Berücksichtigung der unterthänigsten Erklärungsschrift
vom 2yten Februar d. J. abgeänderte
Entwurf dem getreuen Landtage
hierbep nochmals, nebst den Akten, zur anderweiten
Erklärung darüber mitgetheilt.
Was das Verbot gegen die She##nayme
an anr #n Brandversicherungsanstalten für
Gebäude, und die dem Großherzogl. Landschunts-Collegium
nachgelassene ausnahmsweise
Dispensation davon anlangt, so können
Se. K. H. sich von der Nothwendigkeit
eines desfallsigen unbedingten Berbots
zur Zeit nicht uberzeugen, indem allerdings
nicht unerhebliche Gründe, in einzelnen Fällen,
für die Gestattung der Ausnahme sprechen.
" Die Vorstellung Blt. 280. ff. der Akten
fuhrt derselben mehrere auf, die einer
billigen Berücksichtigung nicht unwerth za
seyn scheinen.
Das Staats-Ministerinm.
Beylage F. 5.
Unterthänigste Erklärungeschrift
vom 13ten April 1821.
auf die höchsten Decrete vom 26sten
December 1820. und öten IApril
1 821., die Brandversicherungs-Anstalt,
ingleichen Verbesserung
des seuergefährlichen Bauwesens
auf dem Lande betr.
Wenn der getreue Landtag mit dem ehrerbietigsten
Danke, in dem höchsten Decrete