Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

er  gegenwärtig  zu  erklaͤren  sich  verpflichtet
uͤhlt.

Als  endliche  Bestimmungen  über  die  Verhaͤltnisse
  der  Großherzogl.  Kammer  brachte
die  Snterthänigste  Erklarungsschrift  v.  23sten
December  1818.  im  Wesentlichen  alles  dasjenige
  und  nur  dasjenige  in  Antrag,  was  in
den  sieben  Punkten  enthalten  ist,  die  er
als  Inhalt  eines  dieserhalb  etwa  zu  erlassenden
  Gesetzes  auch  wiederum  in  dieser  Erklärungsschrift
  geeignet  erklärt.

Alles  weitere,  sowohl  die  endliche  Entscheidung
  über  die  Verhältnisse  der  Großherzogl.
  Kammer  und  Landschafftskasse,  als  auch
die  völlige  Abgränzung  dieser  beyden  Theile
des  Staatsguthes  und  Staatshaushalts  wurde
  bis  zur  nächsten  Wiederversammlung  des
bandtags  ausgesetzt.  Inzwischen  und  bis  der
Etat  für  die  Landesverwaltung  nach  den
Jeschehenen  Vorschlägen  genau  gefertigt  worden,
  erklärte  sich  der  getreue  Landtag  bereit,
daß  für  das  Jahr  1819.  und  1820.  jährlich
40,500  rihlr.  aus  der  Landschafftskasse  zur
Kammerkasse,  zur  weitern  speciellen  Auszahlung
  für  die  Verwaltung  des  Landes,  abgegeben
  werden  möchten,  jedoch  unter  dem  Vorbehalt
  der  Restitution  desjenigen,  was  zu  den  bestimmten
  Zwecken  nicht  nöthig  seyn  würde  und
dabey  durch  Zufälligkeiten  erspart  werden  könnte.

Daß  die  zur  Haupt-Landschafftskasse  zu
übernehmenden  Bestreitungen  künftig  auch
bey  ihr  im  Einzelnen  ausgezahlt  wurden,  erachteten
  Ihro  K.  H.  damals  für  unbedenklich,
insofern  nicht  nach  näherer  Erwägung  der
Verháltnisse  etwas  anders  deshalb  für  besser
befunden  und  auf  verfassungsmäßigem  Wege
beschlossen  werden  wurde.  Im  übrigen  sicherten
  Ihro  K.  H.  dem  getreuen  Landtage  zu:
eine  aus  Mitgliedern  der  Großherzogl.  Kammer
  und  des  Großherzogl.  Landschaffts-Collegiums
  zu  ernennende  Kommission  solle  sich  damit
  beschäáftigen,  sowohl  den  Etat  für  die
Landes=  und  Verwaltungskosten,  auch  Be-418



foldungen,  welche  nach  den  geschehenen  staͤndischen
  Vorschlägen  aus  den  Mitteln  der
landschafftlichen  Kassen  zu  bestreiten  seyn
würden,  mit  Sorgfalt  und  Genauigkeit  anzufertigen,
  als  auch  sonst  alles  anzuordnen
und  vorzubereiten,  was  zum  Behuf  der  mit
Anfang  des  Jahres  182  1.  eintreten  sollenden
Kassen=  und  Zahlungsverhältnisse  und  Formen
  der  149,862  rthlr.  1  gr.  9#  pf.  betragenden
  und  nahmhaft  gemachten  Besoldungen,
  Pensionen  und  Verwaltungskosten
nöthig  seyn  werde.  Die  Etats  der  bezeichneten
  Art  und  die  Resultate  der  Kommission
sollten  vor  Anfang  des  Jahres  1820.  dem
Landtage  mitgetheilt  werden.

Nachdem  nun  bey  den  frühern  Verhandlungen
  die  Sache  bis  auf  diesen  Stand-Punkt
gediehen  war,  durfte  der  getreue  Landtag
bey  seiner  diesmaligen  Wiederversammlung
Antragen  entgegen  sehen,  die  auf  die  Resultate
  dieser  Kommission  gegründet  waren,  er
hoffte  dieses  um  so  mehr,  da  er  in  der  beabsichtigten
  Abgränzung  des  landschafftlichen
und  Kammerhaushaltes  und  in  einem  auf
diese  Abgränzung  basirten  genau  gefertigten
Etat  der  landschafftlichen  Erfordernisse  und
landschafftlichen  Kräfte  ein  vorzügliches  Mittel
  erkannte,  um  den  Unterthanen  Ihro  K.
H.  die  in  Zeiten  wie  die  jebigen  —  gewiß
erfreuliche  Ueberzeugung  anschaulich  zu  gewähren,
  daß  die  Steuern  aus  den  Mitteln
  der  Landeseinwohner  lediglich  zu  Zwecken
de5  Landes,  in  der  Regel  aber  niemals
  zu  den  Bedurfnissen  des  Gioßherzogl.
  Hauses  und  der  Kammer
aufgebracht  werden.

Dergleichen  Anträge  sind  nun  zwar
dem  getreuen  Landtage  nicht  zugefertigt  worden,
  indeß  ist  es  ihm  doch  moglich  geworden,
  auf  den  Grund  mehrerer  den  mitgetheilterhaltenen
  Akten  beygefügt  gewesenen  Berechnungen
  und  in  Folge  nach  anderweiten  von
ihm  selbst  bey  Großherzogl.  Kammer  einge-