Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

die  Herstellung  moͤglichst  gleicher  Grundsätze
  bey  diesem  Gegenstande  durch  eine
besondere  öffentliche  Bekanntmachung  verfügen
  zu  lassen.

13)  Ferner  glaubt  der  getreue  Landtag
einer  auf  das  Ordnen  der  Archive  und  die
möglichste  Erhaltung  der  im  Großberzogthume
  noch  hie  und  da  aufzufindenden  Alterthümer,
  gerichtete  Eingabe  erwähnen  zu  muüssen.
  Ob  und  in  wie  weit  deren  Berücksichtigung
  möglich  sey,  ohne  daß  eine  aus  landschafftlichen
  Mitteln  fundlrte  Kasse  dazu  in
Anspruch  genommen  werde,  uberläßt  er  lediglich
  dem  höchsten  Ermessen.

14)  Endlich  giebt  Ihro  K.  H.  höchstem
Ermessen  der  getreue  Landtag  lediglich  anheim,
  ob  ein  Gesuch  der  Bewohner  des
Städtchens  Berga,  im  Neustädt'schen  Areise
und  zwar  im  Amtsbezirk  Wenda  gelegen:  daß
sie  in  Zukunft  mit  den  Städtern  und  nicht
ferner  mit  den  Landbewohnern  einen  landständischen
  Abgeordneten  wählen  dürfen,  zu  berücksichti#n
  sey.  Es  ist  darauf  gegründet,
daß  Berga  schon  im  15Sten  Jahrhunderte  so
wie  die  Stadt  Wenda  mit  allen  städtischen
Gerechtsamen  unumschränkt  privilegirt  worden
wäre.  "

Hiermit  schließt  der  getreue  Landtag  unter
  erneuerter  Versicherung  seiner  tiefsten  Verehrung
  und  unwandelbaren  Treue.

Der  getreue  Lanotag.

Beylage  F.  6.
Höchstes  Deeret

die  Sanction

1)  des  neuen  Steuergesetzes,

2)  des  Regulativ's,  die  Gegenstände
der  allgemeinen  directen  Steuer,
und

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3)  des  Regulativ's,  die  Vertheilung
  der  allgemeinen  directen
Steuer  betreffend.

Carl  August

rc.  2c.

Wir,  finden  durchaus  kein  Bedenken,

I.  dem  Uns  vorgelegten  Entwurf  eines
neuen  Steuergesetzes  und  den  Anträgen,  welche
dazu  der  getreue  Landtag  in  seiner  unterthänig-=sten
  Erklärungsschrift  vom  260sten  März  d.
J.  ausgesprochen  hat,  Unsere  landesfürstliche
Sanction  zu  ertheilen,  mit  dem  einzigen  Zusabe,
  daß  unter  die  von  der  allgemeinen  directen
  Steuer  befreyten  Gegenstände,  ganz
analog  andern  Begünstigungen  des  Gesetzes,
auch  alle  bey  der  errichteten  Sparkasse  angelegten
  und  von  dieser  zinsbar  weiter  verliehenen
  Kapitalien  aufzunehmen  sino  und
mit  dem  Vorbehalte,  eine  verháltnißmäßige
Herabsetzung  (Moderation)  der  auf  Häusern
haftenden  Grundsteuer  da  anzuordnen,  wo
in  derselben  z.  B.  bey  einem  Brauhofe,  einem
  Gasthofe,  nicht  nur  das  Haus  selbst,
als  solches,  sondern  zugleich  das  Gewerbe,

welches  darin  getrieben  wird,  besteuert  worden

  ist,  indem  sonst  der  Eigenthümer  eines
solchen  Besitzthums,  nach  Eintritt  der  neuen
Besteuerung,  für  sein  Gewerbe  doppelt  angesehen
  und  darum  zu  gerechten  Klagen  über
Prägravation  veranlaßt  werden  würde.

Hiernächst  hat  auch

II.  das  Regulativ,  die  Gegenstände  der
allgemeinen  directen  Steuer  und  deren  Aufnahme
  in  Verzeichnisse  betreffend,  Unsere  landesfurstliche
  Sanction  erhalten,  nachdem  darin
  die  durch  die  Erklérungsschrift  v.  15ten
d.  N.  gemachten,  ständischen  Erinnerungen
berücksichtigt  worden  waren.

Und  was  endlich

III.  das  Regulativ  über  die  Vertheilung
der  allgemeinen  directen  Steuer  und  die  dazu