Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

460

In  dem  Erfolge  wird  die  Aufforderung  llegen,
  künftig  mehr  zu  thun.  —

Hiernächst  haben  Wir

II.  dem  Antrage,  daß  die  den  Geistlichen
hie  und  da  in  dem  Großherzogthume  noch
zustehende  Befrepung  von  indirecten  Abgaben,
um  der  guten  Ordnung  willen,  wegfallen
möge,  schon  bey  anderer  Gelegenheit  Unsere
Zustimmung  ertheilt,  auch  soll  von  dem  Jahre
1822.  an  die  Haupt-Landschafftökasse  mit
allen  Entschädigungen,  Aversional-Geldern
und  Surrogat-Geldern  für  jene  Befreyung
durchaus  verschont  werden.  Allein  darüber:
ob  sich  in  dieser  Hinsicht  unbedingt  nach  der
Erklárungsschrift  vom  oten  d.  M.  (#Nro.
111  3.)  werde  verfahren  lassen,  oder  ob  es
der  Gerechtigkeit,  der  Achtung,  welche  der
getreue  Landtag  selbst  den  einmal  erworbenen
  Rechten  gern  beweißt,  entsprechender  sey,
allen  schon  im  Dienste  stehenden  Geistlichen  und
Schullehrern,  den  bisher  ihnen  gewährten  Wiederersaßh,
  die  bisher  ihnen  gewährte  Entschädigung,
  ohne  Unterschied  zwischen  einem  sonst
niedrigen,  oder  höhern  Diensteinkommen,  forthin
  zu  gewähren,  und  dazu  einen  Theil  der
jetzt  gemachten  Verwilligungen  zu  benutzen?
behalten  Wir  Uns,  nach  vernommenem  Gutachten
  Unserer  Ober-Consistorien,  die  Entscheidung
  vor  und  fügen  hier  sanctionirend
nur  die  Bestimmung  bey,  daß  denjenigen
Geistlichen  und  Schullehrern,  welche  auf  einen
  solchen  Wiederersatz,  eine  solche  Entschdigung
  Anspruch  machen,  gegenüber  die  nunmehr
  (von  dem  Jahre  1822.  an)  wegfallende
Personensteuer,  in  so  fern  fie  bisher  von  ihnen
  zu  entrichten  war,  und  jede  etwa  sonst
noch  von  ihnen  zu  entrichten  gewesene  und
gleichergestalt  wegfallende  directe  Steuer  aufzurechnen
  ist.  —

Ferner  werden  Wir

111.  was  die  in  der  Erklérungsschrift
vom  oten  d.  M.  ausgesprochenen  Bemerkungen
  und  Anträge,  so  wie  die  dem  getreuen

Landtage  vorgelegt  gewesenen  Entwürfe  zu
gesetzlichen  Verordnungen  anlangt,  unverweilt
befehlen,  daß

1)  die  Bemerkungen  zu  dem  Reglement
wegen  der  Schul-Ferien  den  Ober-Consistorien.
zur  Beachtung  oder  Berichtserstattung  zugefertigt,
  daß

2)  die  gesehblichen  Bestimmungen  über
Schulversäumnisse  und  deren  Ayndung,  nach
einer  nochmaligen  Durchsicht  und  Prüfung,
zur  Promulgation  gebracht,  daß

3)  die  Arrest-Anlegungen  an  Schulgehalte
  durch  ein  das  Schuldenmachen  der  Seminaristen
  mit  betreffendes  Publicandum  für
unzulässig  erklärt  und  daß  endlich

4)  die  Beschwerden  einiger  Schullehrer
des  Neustädtischen  Kreises,  wegen  Minderung
des  Schulgeldes,  ehe  und  bevor  Wir  über
die  Aufhebung  des  dort  noch  bestehenden  Generale
  v.  J.  1871.  einen  endlichen  Schluß
fassen,  nochmals  untersucht  und  ihrer  Bedeutsamkeit
  nach  genprdigt  werden,  indem
sich,  was  diesen  in  ber  angeführten  Erklärungsschrift
  besonders  herausgehobenen  Punkt
anlangt,  der  getreue  Landtag  wohl  Cerzeugen
  und  es,  zur  Wahrung  seiner  eigenen
  Rechte,  mit  behaupten  wird,  daß  der
Erlaß  eines  Landes-Collegiums,  ein  bestehendes,
  förmlich  promulgirtes  Landesgesetz  nicht
aufzuheben  vermöge,  daß  folglich  das  schon
erwähnte  Generale  —  wie  auch  späterhin
(S.  Nro.  73.  des  Weimar.  offiz.  Wochenbl.
v.  J.  1817.)  Unser  Ober-Consistorium,  den
von  ihm  begangenen  Irrthum  verbessernd,  anerkannt
  hat  —  seine  gesetzliche  Kraft  durch
das  Publicandum  v.  29sten  April  1817.  und
allein  durch  dieses  keineswegs  verloren  habe.  rc.

Weimar,  den  17ten  April  1821.
Carl  August.