Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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.  13.
Ausgeworfen  und  angelegt  wird  die  Grundsteuer
1)  bey  den  zur  Zeit  steuerfrepen  Grundstücken,  nach  der  Revisions-Instruction  und  den
Probe-Bonitirungen  (§.  10.);
2)  bey  den  schon  steuerbaren  Gxundstücken
a)  in  den  alten  Landen,  ganz  nach  dem  schon  üblichen  Steuerfuße  (acht  Termine),
b)  in  den  neuen  Landen  zwar  auch  nach  dem  herkömmlichen  Steuerfuße  jedes  Ortes,
aber  in  der  Maße,  daß  die  jährliche  Erhebung  nach  solchem  dem  Betrage  von
acht  Weimarischen  Steuern  überall  gleich  sen  (F.  9.)
Um  dies  ausführen  zu  können,  ist  das  Verhältniß  der  verschidenen,  in  dem  Lande
bisher  gesetzlich  und  üblich  gewesenen,  Grundsteuern  zu  den  Alt--  weimarischen  Grundsteuern
von  dem  Landschafts-Collegium  ermittelt  und  festgestellt  worden.

1.

Gemäß  den  Bestimmungen  im  §F.  9.  und  13.  sind  in  allen  Orten  des  Landes  neue
Grundsteuer-Kataster  zu  fertigen.

Die  darin  ausgeworfene,  jedem  Gute,  jedem  Grundstücke  endlich  zugetheilte  Steuer
ist  als  eine  un  veränderliche  Last  anzusehen.  Sie  ist  keiner  Umlegung,  keiner  Minderung
oder  Mehrung  jemals  unterworfen.

Nur  Gegenstände  der  Besteuerung,  welche,  nach  der  bisher  gesehlichen  und  üublichen
St,  nerverfassung  des  Ortes,  neu  erwachsen,  z.  B.  neu  errichtete  Gebäude,  neu  beurbarte
Ländereyen,  sind  von  Zeit  zu  Zeit  in  diesen  Katastern  nachzutragen.  Es  werden  solche
Gegenstände,  wenn  und  wo  sie  vorkommen,  ebenfallo  nach  den  Bestimmungen  im  9.  g.  und
13.  für  immer  und  unveränderlich  besteuert.

.  15.

Eine  Ausnahme  leiden  die  Paragraphen  9.  und  13.,  was  die  Herrschaft  Blankenhayn
und  die  vormals  reichéritterschaftlichen  Bezirke  anlangt.  In  der  Herrschaft  Blankenhayn
sind  die  dort  üblichen  Grundsteuern  nach  drep  Jahren  dem  Betrage  von  zwey  Alt-weimarischen
  Steuer-Terminen,  nach  sechs  Jahren  dem  Betrage  von  vier  Alt=  weimarischen
  Steuer-Terminen  und  nach  zwölf  Jahren  —  im  Jahre  1834.  —  dem  Betrage
von  acht  Alt=  weimarischen  Steuer-Terminen  gleich  zu  erheben.  Den  vormals  reichsritterschaftlichen
  Bezirken  wird  verhältnißmäßig  dieselbe  Begünstigung  zugestanden.

B.  Indirecte  Steuern.  (;.  2.  Nr.  2.

.  16.

Ueber  die  indirecten  Steuern  entscheidet  von  Landtag  zu  Landtag  die  Verwilligung
und  die  darauf  erfolgte  landesfürstliche  Sanction.  Das  so  verfassungsmäßig  zu  Stande
gekommene  Steuergesetz  wird  jedesmal  bestimmen,  ob  überhaupt  solche  Steuern  erhoben
werden  sollen?  ven  welchen  Gegenständen?  auf  welche  Art  und  Weise?  in  welcher  Maße2