Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

men,  daß  aus  seiner  Mitte  und  durch  seine
Mitglieder,  welche  sich  von  hieraus  wieder
in  die  verschiedenen  Kreise  des  Großherzogthums
  vertheilen,  der  Unkirchlichkeit  —  einer
  anerkannten  Krankheit  unserer  Zeit  —
entgegen  gearbeitet  und  für  die  Achtung  und
das  Ansehen  der  Kirche  und  derer,  die  ihr
redlich  dienen,  gewirkt  werde!

Se.  K.  H.,  der  Großherzog,  wiederholen
  dem  Herrn  Landmarschall  und  seinen
Herren  Gehülfen,  so  wie  durch  diese  dem
getreuen  Landtage  selbst  die  Versicherung
Höôchst-Ihrer  landesfürstlichen  Huld  und
Gnade.

Weimar  den  20.  Novbr.  1820.

Großh.  S.  Staats-Ministerium.

Beilage  S8S.

Unterthänigste  Giklärungsschrift

des  getreuen  Landtags,  die  neue  Dostordnung
  betreffend.

Als  der  getreue  Landtag.  seiner  Pflicht
gemäß  und  insbesondere  veranlaßt  durch  das
höchste  Decret  vom  20.  Octbr.  1820.,  die
seit  dem  Jahre  1819.  erschienenen  Landesgesetze
  durchgieng,  hat  er  mit  dem  ehrfurchtsvollsten
  Danke  erkannt,  wie  die  meisten  der
landständischen  Bemerkungen  zu  mehreren
dieser  Gesetze  die  höchste  Berücksichtigung  gefunden
  haben,  auch  die  Ueberzeugung  gewonnen,
  daß  die  geschehenen  Abweichungen
auf  Gründen  beruhen,  die  er  vollkommen
theilen  muß.  Nur  bey  der  durch  No.  23
des  Regierungs-Blattes  von  1810.  bekannt
gemachten  neuen  Postordnung  und  noch  bey
zwey  andern,  ohne  vorgängige  landständische
Erklárung  erlassenen  Vorschriften,  sind  ihm
einige  Bedenken  beygegaungen.  Während  er
die  nähere  Beleuchtung  der  zuletzt  erwähn-53



ten  Vorschriften  bis  zu  der  schicklicheren  Gelegenheit,
  wo  er  sich  über  Gegenstände,  die
in  näherer  Verbindung  mit  selbigen  stehen,
zu  berathen  und  auszusprechen  haben  wird,
versparen  zu  müssen  glaubte,  bittet  er,  gegenwärtig
  nur  die  bey  der  Postordnung  ihm
noch  beygegangenen  Zweifel  in  Folgenden
unterthänigst  vortragen  zu  dürfen.

Das  spätere  Einschalten  des  K.  11.  des
jetzigen  Gesetzes  in  den  früheren,  dem  vorigen
  Landtage  mitgetheilten  Entwurf,  konnte
zwar  aus  dem  Grunde  für  thunlich  gehalten
  werden,  weil  jener  F.  für  sich  allein  genommen,
  eine  vertragsmäßige  Bestimmung
enthält,  bey  welcher  es  der  landständischen
Zustimmung  gar  nicht  bedurfte;  es  hätte
aber  dennoch  die  Rücksicht  dabey  eintreten
dürfen,  daß  einmal  der  Entwurf  als  ein
Ganzes  dem  getreuen  Landtage  vorgelegt
und  von  diesem  begutachtet  worden  war,
und  daß  die  im  höchsten  Decrete  vom  27.
Nov.  1818.  vorbehaltene  nochmalige  Revision
  sich  nicht  auf  eine  ganz  neue  Bestimmung
  erstrecken  konnte,  die,  aufgenommen
in  ein  allgemeines  Landesgesetz,  die  Eigenschaft

  einer  landesgesetzlichen  Verfügung,
nach  .  5.  No.  6.  des  Grundgesehes,  annimmt.


Der  getreue  Landtag  will  jedoch  durch
die  Bemerkung  nur  seiner  Pflicht  gemäß,
jeder  möglichen  Beschränkung  des  in  der
eben  erwähnten  Stelle  des  Grundgesebes
ausgesprochenen  landstáändischen  Rechts  für
die  Zukunft  begegnen,  und  hält  sich  zu  der
ehrfurchtovollen  Bitte,  um  die  aueêèdrückliche
höchste  Zusicherung:

daß  in  neue,  vom  Landtage  bereité  begutachtete

  Gesetzes  -Entwürfe,  ohne  fernere

  ständische  Mitwirkung  überhaupt  keine
  neuen  Bestimmungen  irgend  einer  Art
aufgenommen  werden  sollen,
nur  durch  die  fernere  Bemerkung  verbunden,
daß  im  F.  140.  der  neuen  Postordnung,  mit