Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

240.

Offteianten,  in  Absicht  ihrer  gesammten  Funktion  bey'm  Impost-  Wesen,  auf  bie  in  Händen
  hadenden  besonderen  Instruktionen  und  Befehle  verwiesen.

9.  18.

Die  Cognĩtion  und  Decision  entdechter  Impost--Defraudationen  gehoͤrt  aussfchließlich
zum  Bereich  des  Grosiherzoglichen  Landschafts-Kollegiums,  und  haben  sich  daher  alle  und
jede  Personen,  weß  Standes  sie  auch  seyn  moͤgen  inöbesondere  auch  alle  geistliche  und
weltliche,  Grosiherzogliche  und  andere  Diener,  in  Impost-Fällen,  auf  ummechlbart,  oder
subsidiarische  Ladung,  vor  demselben,  oder  vor  dessen  hierzu  ernanntem  Kommissar  zu  stellen.

Es  blekbt  jedoch  jedem  Betheiligten,  Falls  er  sich  bey  der  Cutscheidung  deß  nur  gedachten
  Kollegiumo  niche  beruhigen  zu  können  glaubt,  undenommnen,  auf  ein  Erkenntniß
Gropßherzoglicher  Landesregierung,  als  der  Justiz-Behörde,  anzutragen.

Nur  hat  er  solches,  bey  Verlust  dieses  Recurses,  binnen  1.—.  Tagen,  von  dem  Tage

Foäüu,  wo  ihm  die  Eatscheidung  bekaont  gemacht  wurde,  bey  dem  Gre  oßhergoglichen  Land-Wafts“
  Kollegium  unmittelbar,  oder  bev  der  von  demselt.  n  zur  Eröffnung  iener  Entscheldung
  beauftragten  Behörde  zu  thun,  und  um  Mitthetlung  der  Akten  an  Großherzogliche
Landeöregierung  zu  bitten.

19.

Jedem,  ohne  Unterschied  und  Ansehen  der  Person,  der  eine  Impost-Defraudation  anzeigt,
  wird  auf  Verlangen  die  Verschweigung  seines  Namens,  und,  sobald  der  Denunciat
der  gegen  ihn  angezeigten  Defraudation  schuldig  befunden  und  die  geseliche  Strafe  ausgesprochen
  worden,  der  vierte  Theil  der  letzteren  zugesichert.  Dieser  vierte  Theil  der  geselichen
  Strafe  bleibt  dem  Denunckanten  auch  dann,  wenn  dem  Depunciaten  ein  Theil
der  Strafe,  bic  auf  1##tel  herab,  erlassen  wird.  Sollke  aber  noch  eine  weitere  Minverung,
oder  ein  völliger  Erlaß  der  Strase  Statt  sinden:  so  hat  im  ersteren  Falle  der  Denunciant.
mit  dem  nicht  erlassenen  Theile  der  Strase  ohne  weiteres  sich  zu  begnügen,  und  im  lebteten
  Falle  auf  gar  keine  Denunciationc-Gebührrn  Anspruch  zu  machen.

.  20.

Sollte  in  der  Folge,  aufer  den  oben  .  2.  genannten,  noch  andere  Gegenstände  mit.
Impost  zu  belegen  für  nstyig  angesehen  werden:  so  wird  solches  durch  gesetzliche  Nachträge.
zu  geyenwärtigem  Impost  -  Nezulative  bekannt  gemachr.

Besondere  Vorschriften.
Kapitel  I.
Bom  Schlachtovieh.
I.

g.
Das  Schlachtrirh  soll  nicht  Pfunde  sondern  Stuͤckweise  verimpostet  werden,  und  faͤllt
demnach  die  bioher  nachgelassene  Beguͤnstigung,  die  Stuͤcke  nach  Pfunden  zu  verrechten,  weg.