Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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II.  Se.  Königliche  Hoheic,  der  „  Sroßherzoh,  haben  auf  unterthänigsten  Bericht  Höchst-Ihrer
  beyden  Landesregierungen,  u  in  jeder  etwaigen  Beschwerde  der  Unterthanen  bey  Anwendung
  der  m  dcmGeikhevomHtenMay1821  über  die  sichere  Verwahrung
und  Ausleihung  der  gerichtlichen  Depositen  vorkommenden  Bestsmmung  der
Depositen-  Gobnne  von  Dokumenten  und  Pretiosen  vorzubeugen,  Folgendes  gnédigst
  zu  verordnen  für  gut  befunden:

v
Bey  deponlrten  Dokumenten  kommt  nur  derjenige  Betragstheil  in  Anschlag,  gelde
die  Stelle  außerdem  zu  deponiren  gewesenen  baren  Geldes  vertritt,  so,  d  .B.
für  zoo  rthir.  Sicherheit  zu  besteien  hat  und  sie  durch  ein  Dokument“  von  b  o  uthr-.
leistet,  nur  von  jenen  Zoo  rthlr.  die  bey  Dokumenten  vorgeschriebene  Depositions=Gebühr
  von  #iel  Procent  Iurart,  also  im  gegebenen  Falle  neun  Groschen  bey  Uebergabe
L  Volumenis  und  eben  so  viel  bey  dem  Zuruͤckempfange  desselben.

2.
Bey  Dokumenten,  die  an  sich  schon  keinen  zu  Geld  anschlagbaren  Werth  haben,  ober
die  zur  Sicherheit  für  einen  zu  Geld  nicht  wohl  anschlagbaren  Gegenstand  deponirt
werden,  bestimmt  das  zustindige  Reglerungo-Kollegium  die  Deposstions-Gebühr  nach  billgem
  Ermessen  von  12  Groschen  bis  zu.  5  Thalern.
Untergerichte  haben  dröhalb,  sobald  sie  mehr  als  zwalf  Groschen  Depositions-Gebühr
  in  solchen  Fällen  ausprechen  zu  können  glauben,  ofsiciell  anzufragen.

3.
2%  bey  Ausleihung  und  Wiedereinziehung  deponirker  Gelder  nach  F.  #
und  16.  des  Gesetzes  vom  r#ten  May  1821.  Statt  sindenden  Gebühren  schließen  jeden  *.
sondern  Ansah  für  Aferb  n  der  Dokumente  über  diese  ausgeliehenen  Gelder
aus,  obgleich  gedachte  Dokumente  in  der  Dokumenten-  Kolumne  ded  Depositen-Buchs  Vorscriftomaßig
  in  Einnahme  und  Aucgabe  zu  siellen  sind.

4.

Die  im  Geseze  &.  16.  ausgesprochene  Freyhelt  der  Pupillen-Gelder  von  dn  Depoßtal-

  Ausleihungogebühren,  „wenn  sie  bloß  einstweilig  deponirt  waren,“  (d.  h.  bid  zu  sicheret

  Unterbringung)  erstreckt  sich  namentlich  auch  auf  die  Faͤlle,  wo,  nach  von  dem  VormunbeselbstbeivskktccAuoluhungdcönnkaoImtmbeimdllchchesmcnGelddDoku.



ment  darüber  bloß  deswegen  deponirt  wird,  weil  der  Vormund  nicht  binlänglich  angesessen  ist,

so,  daß  alodann  auch  von  einem  solchen  Dokumente  keine  Deposstions-Gebühr  entrichtet
werden  darf

5.
Bey  der  den  Landeregicrungen  nach  §  18.  des  Gesehes  nachgelassenen  Ermäßigung
in  loile  der  Depostten-Gebühren  von  Pretiosen,  deren  Taratien  zu  schwierig  oder  kost-