Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1831. (15)

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Art  auf  jenseitige  Unterthanen  zu  wirken  sucht,  wird,  auf  deßfaͤllige  Requisition,
in  seinem  Lande  zur  Untersuchung  und  gesetzlichen  Strafe  gezogen.

Artikel  18.

Allen  vor  Abschluß  dieser  allgemeinen  Kartell-Konvention  desertirten  oder
ausgetretenen,  in  den  Artikeln  1,  2,  3  und  12  bezeichneten  Individuen,  wird
eine  Amnestie  dahin  zugestanden,  daß  sie  für  ihre  Person,  entweder  unter  nicht
zu  versagender  Entlassung  aus  fremden  Militär-Diensten,  oder  unter  der  Freyheit,
  darin  zu  verbleiben,  wenn  sie  ihren  Wunsch  deßhalb  binnen  der  Frist  eines
Jahres  erklären,  frey  und  unangefochten,  jebt  oder  künftig,  ihre  Heimath  wieder
  besuchen  dürfen.  Wenn  sie  in  ihre  Heimath  zurückkehren,  treten  sie  jedoch
in  diejenige  Verbindlichkeit  zum  Militär-Dienste  wieder  ein,  welche  daselbst  noch
gesetzlich  für  sie  fortbesteht.  Auch  gelangen  sie  wieder  zur  freyen  und  unbeschränkten
  Verfügung  über  ihr  dort  befindliches,  jetziges  oder  künftiges  Vermögen,  in
so  fern  dasselbe  nicht  durch  Gesetz  und  Ausspruch  der  kompetenten  Behörde  bereits
  der  Konfiskation  anheim  gefallen  ist.

Artikel  19.

Die  Bundesglieder  machen  sich  verbindlich,  keine  besonderen  Kartelle  unter
sich  bestehen  zu  lassen,  oder  von  nun  an  einzugehen,  deren  Bestimmungen  mit
den  Grundsätzen  dieses  allgemeinen  Kartells  in  Widerspruch  stehen.

Artikel  20.

Vorstehende  Kartell  -Konvention  tritt  vom  heutigen  Tage  an  in  volle  Wirksamkeit.


Frankfurt  am  Mayn  den  10.  Februar  1831.