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wohlthaͤtigen Stiftungen, welche ihr Andenken noch bey den spaͤten Nachkommen
in Segen erhalten werden, aufzufordern.
Eisenach den 18. Dezember 1828.
Großherzoglich Saͤchsisches Ober-Konsistorium.
D. J. A. Nebe.
XII. um die Zweifel zu beseitigen, welche uͤber den Umfang und die Be
deutung der gedruckten Prozeß-Vollmachten entstanden sind, haben Se. Koͤnigliche
Hoheit, der Großherzog, nach vernommenem Gutachten des Großherzoglichen
und Gesammt-Ober-Appellations-Gerichts zu Jena und Hoͤchstdero Landesregierungen
allhier und zu Eisenach eine authentische Interpretation dahin zu ertheilen
gnaͤdigst geruhet:
daß diejenigen, welche mit den in den Verordnungen d. d. Eisenach 2.
April 1751 und d. d. Weimar 8. Februar 1758 vorgeschriebenen Vollmachten
versehen sind, auch zu solchen Handlungen im Prozesse für legitimirt
zu achten seyen, welche erst in Folge späterer Veranderungen der Justiz-Organisation
möglich geworden, nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauche
aber unter den in Vollmachts-Formularen genannten Befugnissen mit verstanden
werden können; daß mithin nahmentlich unter den in den Vollmachten
vorkommenden Ausdrücken: „Appelliren, Kompromittiren “ auch die
Befugniß zu Ergreifung der Ober-Appellation und zu Abschließung eines
Kompromisses auf Entscheidung des Ober-Appellations-Gerichts, mit umgehung
der Leuterungs-Instanz, soweit solches üuberhaupt rechtlich zulässig,
begriffen sey.
Auf höchsten Befehl wird dieß für das ganze Großherzogthum hiermit öffentlich
bekannt gemacht.
Weimar am 16. Dezember 1828.
Großherzoglich Sächsische Landesregierung.
von Müller.
Berichtigung der Bemerkungen S. I0 3. 9, 0 und S. 127 am Ende: die Ratisikationen
sämmtlicher kontrahirenden Staaten zu dem Vertrage v. 24. September
1828 sind am 5. und 8. Dezember und diejenigen zu dem Vertrage v. 29. September
1828 sind am 9. Dezember 1828 in Cassel ausgewechselt worden.
