Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1831. (15)

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Zwischen  folgenden  Preußischen  Landestheilen,  als:

a)  dem  Landkreise  Erfurt,

b)  dem  Kreise  Schleußingen,

)  dem  Kreise  Ziegen  rück  ·
einerseits  und  dem  Großherzogthume  Sachsen-Weimar  andererseits  soll  vom  1.  April
d.  J.  an  dergestalt  ein  freyer  gegenseitiger  Verkehr  bestehen,  daß  die  von  den  beyderseitigen
  Unterthanen  innerhalb  jener  Lande  zu  verfuͤhrenden  Waaren  aller  Art
überall  den  eigenen  inländischen  Waaren  völlig  gleich  behandelt  werden,  auch  in
dem  Gebiethe  des  einen  der  beyden  kontrahirenden  Theile,  so  weit  sich  die  Bestimmumgen
  dieses  Artikels  darauf  erstrecken,  die  Unterthanen  des  anderen  Theiles
nirgends  einem  Binnenzoll,  außer  dem  an  Sachsen  Weimar-Eisenach  zu  entrichtenden
  Thüringenschen  Geleite,  so  wie  es  gegenwärtig  in  der  Stadt  und  in  dem
Gebiethe  Erfurt,  in  der  Stadt  und  in  dem  Gebiethe  Gotha  und  in  dem  Großherzogthume
  Sachsen  Weimar-Eisenach  erhoben  wird,  oder  so  wie  es  künftig,  in
Gemäßheit  der  Bestimmungen  des  Artikels  8  dieses  Vertrages  wird  erhoben  werden,
  unterliegen  sollen,  es  mag  dieser  Binnenzoll  unter  dem  Nahmen  Geleit  oder
einem  anderen  Nahmen  bis  dahin  bestanden  haben.

Ausgenommen  von  dieser  Freyheit  des  Verkehrs  sind:

a)  Salz  und  Spielkarten,  indem  der  Verkehr  mit  diesen  Gegenständen  den  in
den  Landen  eines  jeden  der  kontrahirenden  Theile  hierüber  bestehenden  Anordnungen
  unterworfen  bleibt;

b)  alle  Gegenstände,  von  welchen  beh  der  Erzeugung  oder  Bereitung  im  Inlande
  eine  Abgabe  erhoben  wird.  Der  freye  Verkehr  mit  diesen  Gegenständen
  (bd)  aus  einem  Gebiethe  in  das  andere  findet  nur  mit  der  Einschränkung
  Statt,  daß  dieselben,  wenn  sie  in  das  Gebieth  des  andern  kontrahirenden
  Theiles  eingebracht  werden,  daselbst  einer  Abgabe  unterliegen
welche  derjenigen  gleich  kommt,  womit  die  eigenen  inlandischen  Erzeugnisse
derselben  Art  belastet  sind.

Artikel  5.

In  Absicht  des  Verkehrs  zwischen  der  Stadt  Er  furt  und  den  Großherzoglich
  Sachsen-Weimar'schen  Landen,  sowohl  was  den  Eingang  als  die  Durchfuhr
anbelangt,  sollen  vom  1.  April  d.  J.  an  die  bepyderseitigen  Unterthanen  dergestalt
  gleich  behandelt  werden,  daß  einerseits  die  Großherzoglichen  Unterthanen  in
der  Stadt  Erfurt  dieselben  Vortheile  und  Begünstigungen  genießen,  welche  den
eigenen  Preußischen  Unterthanen  des  Landkreises  Erfurt  und  der  Kreise
Schleußingen  und  Ziegenrück  daselbst  zustehen,  andererseits  aber  auch  den