Beylage  D.
Gedenkpunkte
fuͤr  die
Rittergutsbesitzer
Großherzogthume  Sachsen  Weimar-  Eisenach
bey

der  Wahl  landständischer  Abgeordneten.

I.
Die  Rechte  der  Landstände.

Nach  f.  5  des  Grundgesetzes  über  die  landständische  Verfassung  des
Großherzogthumes  vom  5.  May  1816  stehen  den  Landständen  zur  Ausübung
durch  ihre  Vertreter,  die  frey  gewählten  landständischen  Abgeordneten,  folgende
  Rechte  zu:

1)  „Das  Recht,  gemeinschaftlich  mit  dem  Landesfürsten  und  den  von  diesem
  beauftragten  Behörden,  die  Staatsbedürfnisse,  soweit  dieselben
aus  landschaftlichen  Kassen  und  aus  dem  Vermögen  der  Staatsbürger
zu  bestreiten  sind,  zu  prüfen  und  die  zu  ihrer  Deckung  erforderlichen
Einnahmen  und  Ausgaben  festzusetzen,  (Bestimmung  der  Etats);

2)  das  Recht,  über  jede  Besteuerung  und  andere  Belastung  der  Staatsbürger,
  so  wie  über  jede  allgemeine  Anordnung,  welche  darauf  Einfluß
  haben  möchte,  ehe  sie  zur  Ausführung  kommt,  gehört  zu  werden,
dergestalt,  daß  ohne  dieses  Gehör  und  ohne  ihre,  der  Landstände,
ausdrückliche  Verwilligung  weder  Steuern  oder  andere  Abgaben  und  Leistungen
  im  Lande  ausgeschricben  und  erhoben,  noch  Anleihen  auf  die  landschaftlichen
  Kassen  und  das  Vermögen  der  Staatsbürger  gemacht,  noch
sonst  Finanz-Maßregeln  ergriffen  werden  dürfen,  welche  das  Landeseigen-