Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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Inhalts-Verzeichniß. 
1. Algemene Belimmungen: : 
1) Höhe der Steuer F. 1. 
2) Auf welchem Wege dieselbe erhoben wird 8. 2.- 
3) Erhebungssätze: 
a) Meischbottig-Steuer h. 3. b) Branntweinmaterjal · Steuer I. 4, 5. 
4) Unzulässigkeit von Exemtionen F. 6. 
5) Vergütung der Steuer bey Versendungen von Branntwein in das Ausland §. 7. 
11, Vorschriften über die Erhebung und d onirolirung der Steuer: 
1) Anmeldung der Gecäthe F. 8 
2) Abmeldung der Geräthe F. 9 
3) Vermessung und Bezeichnung ber Geräthe §. 10. 
4) Aussicht der Steuerbehörde d. 
5) Vorschriften für die Benutzung U. Brennereyen und Gerüt 88. 12, 13. 
6) Verpflichtung zur Befolgung der Kontrofe= Vorschristen §. 1 
7) Wann die Steuer zu entrichten 1½ 
8) Erlaß der Branntweinsteuer §. 16. 
9) Richtige Erhebung und Berechnung der Gefälle 5. 17. 
II. Von den Strasen und dem Strasperfahren: 
Allgemeine Strafbestimmungen: 
1) Strafe der Defraudation: «. 
s)nnekstenFalle§18b)1meksteTIRuckfalle§19c)beyfeknekenNuckföllen§20 
L)AnwendungdekDesraudattonsStrafe,wennunangcmeldeteoderaußekGebkauchgesehke 
MeuchodekDestclltkGeratheunbefuqtekWeIsebesiutztwekden§§2—4 
3) Anwendung der Defraudations-Strafe bey der Verletzung von Firations= Bewiligungen §. 25. 
Besondere Strafbestimmungen: 
1, Strafe der heimlichen oder ldungswidrigen Zubereitung u. Tufbewahrungvon Meische S. 26. 
2) Strafe der unterlassenen oder tieternd Anmeldung shiuewothge- Stoffe S. 27. 
3) Strafe der unterlassenen oder unrichtigen Anzeige der Geräthe 
4) Strafe der unterlassenen Anzeige bey dem Uebergenze von e in andere Hand §. 29. 
5) Strafe der unterlassenen Geräthe-Bezeichnung * 
6) Strase der Abweichung von der Meisch- und rennz it 8 
7) Strafe des vorbnungewidrigen Verfahrens mit den Tg baalinen und Material- Vorraths= 
Verzeichnissen §. 3 
8) Zusammentreffen ar Steuervergehen F. 33. 
9) Bestrafung sonstiger Gesetzes-Uebertretungen §. 31. 
Vertretungsverbindlichkeit für verwirkte Geldstrafen F. 35. 
Strase des unbefugten Gewerbebetriebes F. 36. 
Konkurrenz der Steucrvergehen mit Verbrechen: 
1) Allgemeiner Grundsatz F. 37. 
2) Strase konkurrirender Fälschungen. §. 38. 
3) Strafe der Bestechung der Beamten §. 39. 
4) Strafe der Widersetzlichkeit gegen Beamte §. 40. 
Von dem Strafverfahren: 
1) Verfahren gegen die Kontravenienten 5§. 41, 
2) Untersuchung und Sestrasung, der ens 66. 43, 44. 
3) Vollstreckung der Strafe F. 4 
4) Verwandlung der Gnegest. in Gefüängnißstrase F. 46. 
5) Dinunziamen= Antheil §. 4 
IV. Schluß F. 4 
  
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