Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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a) die Geraͤthe an Ort und Stelle durch einen Steuerbeamten unter 
Verschluß gesebt, in welchem Falle der Brennereybesitzer die Ma- 
terialien zur Versiegelung oder zum Verschlusse und zwar in guter 
brauchbarer Beschaffenheit zu liefern hat, oder 
b) es muß ein Theil des Destillir-Geräthes gleich nach Ablauf der Be- 
triebsfrist an das Steueramt abgeliefert werden. Befindet sich Let- 
teres nicht am Orte: so wird für den Transport des Geräthes 
auf jede halbe Meile Entfernung eine Stunde gut gerechnet. 
c) Kommt es darauf an, in Brennereyen, welche zum Betriebe ange- 
meldet sind, das Destillir-Geräth während einzelner betriebsloser 
Tage und Stunden außer Gebrauch zu setzen, und ist das Steuer- 
amt über eine Viertelmeile entfernt: so kann auch gestattet werden, 
daß ein von der Steuerbehörde zu bestimmendes Stück des Destillir- 
Geräthes entweder bey einer zuverlässigen Person i#m Orte oder, 
in Ermangelung einer solchen, in einem von dem Brennerey-Lokal 
möglichst entfernten Raume im Gehöfte des Brennereybesitzers nie- 
dergelegt werde. 
Eine zur Aufbewahrung des Destillir-Geräthes geeignete und 
willfährige Person zu ermitteln, ist Sache des Brenneroeybesitzers, 
sie für den Zweck anzuerkennen oder nicht, hängt von der Steuer- 
behörde ab. 
d4) Findet in Meischbrennereyen zwischen mehren Einmeischungen ein 
Zwischenraum in der Art Statt, daß in Meischgefäßen an demsel- 
ben Tage, wo sie leer geworden, nicht wieder eingemeischt wird: 
so kann die Steuerbehörde verlangen, daß jene Meischgefäße für 
den Tag oder die Tage des Nichtgebrauches schief gestellt werden. 
Wenn eine Brennerey ganz ruht, tritt in der Regel Verschluß der 
Geräthe an Ort und Stelle ein, über dessen Anlegung von dem Steuerbeam- 
ten eine Verhandlung aufgenommen wird, welche bis zur Wiederabnahme des 
Verschlusses in der Brennerey aufbewahrt werden muß. Ob innerhalb der 
Betriebszeit einzelne Geräthe und welche außer Gebrauch zu setzen und wel- 
ches der oben unter a bis d angegebenen Mittel dazu in Anwendung kom- 
men soll, ist nach den Umständen von der Steuerbehörde zu bestimmen. 
g. 8. )Verfabren 
Wenn in den, im 8. 16 des Gesetzes erwähnten Fällen der Brennerey-z 
betrieb unterbrochen wird: so ist dieses sogleich der Steuerbehorde anzuzeigen, ben des Ve-
	        
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