Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836. (20)

91 
g. 26. 
Im Falle des Unvermögens zur Entrichtung der Geldstrafe tritt verhaͤlt- 
nißmäßige Gefängnißstrafe ein. 
S. 27. 
In allen Defraudations-Fallen ist die Steuer, unabhängig von der 
Strafe, nachzuentrichten. 
g. 28. 
Ist ohne vorhergegangene Anmeldung und Versteuerung eingemaischt wor- 
den: so wird die Steuer, sowie die Defraudations = Strafe nach der Beschik- 
kung, welche zu einem ganzen Gebräude genommen zu werden pflegt, voll 
berechnet. 
Kann der Maßstab eines ganzen Gebräudes für die Beschickung nicht an- 
gewendet werden: so ist derselbe von der größten Menge Malzschrot, welche 
früher in der betreffenden Brauerey zu Einem Gebräude verwendet worden, 
zu entnehmen. 
. 29. 
Alles Malzschrot, welches sich sowohl an dem dazu bestimmten Orte 
(5. 18) als anderwärts bey dem Brauenden über die längstens für den fol- 
genden Tag deklarirte und versteuerte Menge vorfindet, wird, ohne Rücksicht 
auf die Bestimmung, als Gegenstand einer Defraudation betrachtet, woben 
die Strafbestimmungen in den §.5. 24, 25 und 26 zur Anwendung kommen. 
g. 30. 
Ist eine Nachmaischung unbefugter Weise vorgenommen oder zu einer 2) un der 
anderen Zeit, als welche angezeigt wurde, eingemaischt, oder ist die Einmai- s 
schung, ganz oder theilweise, vor Ablauf der Stunde, in welcher auf den l 
Steuerbeamten gewartet werden muß (§. 20), vorgenommen worden: so tritt m Tunetemt 
für jeden Fall eine Strafe von fünf Thalern ein, welche bey Wiederholungen 
verdoppelt wird. 
g. 31. 
Abweichungen von dem deklarirten Bierzuge (F. 10), welche zehen Pro- Stente der 
Abweichur 
zent übersteigen, werden eben so bestraft wie Abweichungen von der angemel- zeni. 
deten Zeit der Einmalschung. 
1 181
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.