Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840. (24)

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Es  versteht  sich,  daß  bei  mehren  gleichzeitigen  Ausfertigungen  in  Einer
Sache  die  sämmtlichen  Ansätze  dafür  —  soweit  sie  einen  und  denselben  Zahlungspflichtigen
  treffen  —  nur  Eine  Nummer  bekommen.

Beendigt  sich  oder  beruht  eine  Sache,  ohne  daß  eine  weitere  Ausfertigung
  erfolgt:  so  ist  dieses  der  Zeitpunkt,  wo  die  Kosten  in  das  Sportelbuch
eingetragen  und  in  den  Akten  zusammengestellt  werden  müssen.

S.  170.

Jedes  Sportelbuch  soll  sechs  verschiedene  Kolumnen  enthalten  zur  Angabe:
1)  der  Liquidations  -  Nummer,
2)  des  Zahlungspflichtigen  und  der  Angelegenheit,
3)  des  Sportelbetrages,
4)  der  Separat-Gebühren,
5)  der  Verläge,  und
6)  der  Zahlungsbemerkungen.

g.  171.

Dem  Zahlungspflichtigen  ist,  unter  der  Nummer  des  Sportelbuches,  ein
spezielles  Kostenverzeichniß  mittelst  Ausfuͤllung  gedruckten  Netzes  einzuhaͤndigen,
welches  drei  verschiedene  Kolumnen:  A  Sporteln,  B  Separat-Gebuͤhren,  C
Verlaͤge  enthalten  und  mit  Nachweisung  der  Akten-Blaͤtter  deutsch  und  deutlich
angeben  muß,  wo  fuͤr  die  Ansaͤtze  Statt  finden.

Wo  jedoch  die  Ausfertigung,  welche  zu  der  Sportelnummer  Veranlassung
giebt,  an  den  Zahlungspflichtigen  selbst  gerichtet  ist,  sind  die  Kosten  gleich  an
dem  Schlusse  derselben  zu  verzeichnen,  ohne  daß  es  der  Ausfertigung  eines  gedruckten
  Kostenverzeichnisses  bedarf.

Jeden  Falles  muß  das  Kostenverzeichniß  von  dem  Sporteleinnehmer  —  bei
Landes-Kollegien  auch  von  dem  Sportel-Kontroleur  —  unterzeichnet  werden.

S.  172.

Niemand  ist  schuldig,  Kosten  irgend  einer  Art  früher  zu  entrichten,  als
bis  ihm  das  Verzeichniß  derselben  auf  die  eine  oder  die  andere  Weise  zukommt
(§J.  171)  und  bey  erfolgender  Zahlung  Quittung  ertheilt  wird.

g.  173.

Diese  Quittung  ist  über  den  Gesammtbetrag  jeder  Liquidation,  ebenfalls
  mittelst  gedruckter  Retze  und  unter  Bezeichnung  der  Sache  und  der  Li-62„