Seite des Nr. der
&unhal t. Regierungs-Bekannt-
Blattes. (machung.
Weein. Bestimmungen über den Anspruch auf Zoll-Rabatt von aus-
ländischem Weine für die Weingroßhändler. ................. 45. —
Wilddiebstahl. Gesetze vom 26. Mai und vom 8. September
gegen denselben auf den Jagdrevieren von Niederrosla, Vollradis-
roda und in dem Bezirke des Justiz-Amtes Kaltennorddei 37. 105. —
B.
Zeugengebühren. Erluterung des einschlagenden §. 159 des
Sportelgesetzes vom 1. Dezember 1840 108. II.
Zinsen. Siehe Fruchtzinsen, Geldzinsen und Natural-
Zinsen.
ZJollverfassangs-Angelegenheiten:
1) Der sich zu den Biermalzschrot= Einmaischungen Anmel-
dende soll seinen Namen eigenhändig in die gedruckten Betriebs-
Bächer zeichnen. Bekanntmachung vom 12. Aprii 20. IV.
2) Der Uebergangsstelle zu Buttlar ist die Befugniß zur Abfer-
tigung inländischen Branntweins, sowie zur Ausfertigung und Er-
ledigung von Uebergangsscheinen für Uebergangspflichtige Gegen-
stände ertheilt worden. Ministerial= Betanntmachungen vom 28.
November und vom 12. Dezember ... —*.—.*E I,. II.
3) Bestimmung über die Ertheilung der Einführungé. Patente
für die Uebertragung einer ausländischen Erfindung und der Er-
findungs-Patente für eine inländische Erfindung in den Zoll-
vereins-Staaten. Ministerial-Bekanntmachung vom 3. März. 13—16. —
4) Durchgangezölle von den Getreidearten. Ministerial-Bekannt-
machung vom 24. März AN . ... 17. —
5) Verlegung der Uebergangsstelle von Gräfenthal nach Probst-
zella. Ministerial-Bekanntmachung vom 19. Mai .. .......... 39. —
6) Zuruͤcknahme der Uebereinkunft mit der freien und Hansee-Stadt
Hamburg v. J. 1839 wegen Erleichterung des Handels und
Verkehrs. Ministerial-Bekanntmachung vom 3. November .. .. 107. —
7) Verlaͤngerung der zwischen dem Königreiche Hannover und den
Sollvereinsstaaten im J. 1841 geschlossenen Staateverträge auf
d. J. 1843. Ministerial-Bekanntmachung vom 3. Januaoar .. 1. —
8) Zwischen dem Orte Kaulsdorf und dem Gebiete des Zollvereins
findet ein voͤllig freier Verkehr mit Branntwein Statt. Muisterial
Bekanntmachung vom 25. August .... ... ............. .... . .. 80. —
9) Staatsvertrag mit dem Königreiche Boiern vom 24. Mai und .
Gesetz vom 19. Juli wegen der Zoll= und Handels-Verhältnisse 47—33. —
und der Besteuerung innerer Erzeugnisse in dem Amte 5576. —
