JInhalt. Regierungs-
Seite des
Blattes.
Nr. der
Bekannt-
machung.
Ostheim. Zoll= und Handels-Verhältnisse und Besteuerung innerer
Erzeugnisse in diesem Amte betreffend:
a) Staatsvertrag mit dem Königreiche Baiern v. 24. Mai 1843
b) Gesetz vom 19. Juli 1843 mit Beilagggn . ...
4
Patente. Siehe Ei führungs-Patente und Erfindungs-
Patente.
Pfandgesetz vom 6. Mai 1839:
a)die in Folge dieses Gesetzes wegen des bevorstehenden Erlöschens
aller stillshweigenden und General-Pfandrechte des Großherzogl.
Kammer-Fiskus in Ansehung der diesem zustehenden Revenüen und
Abgaben jeder Art zu ergreifenden Maßregeen
b) Gesetz vom 1. Dezember 1843 wegen Erstreckung des Termins
zu Einführung des Pfandgesetzes bis zum 1. Januar 1845 ..
Porto-Taxen:
a) fuͤr die Korrespondenzen und Fahrpostsendungen nach dem Koͤnig-
reiche Sachsen und aus demselben ........ .... ....
47—33.
55—756.
19.
169.
1—-.
b) für die Korrespondenzen zwischen dem Großrrzogthume urd !4 23—30.
39.
Kaiserl. Königl. Oesterreichischen Staaten
Post. Expedition. Errichtung einer solchen in Stadtburge.
Postordnung vom 26. November 1819 mit dem Nachtrage vom
12. Dezember 1840:
a) Herabsectzung des Briefporto-Tarisse . .. . . ·
b) Erlaͤuterung der 88. 62 und 63 derfelben hinsichtlich der Geld-
ausgaaheen .. .. .....»..».........
Prioritäts-Gesetz vom 7. Mai 1839:
a) Bestimmungen über die Bestellung von Vorzugsrecheen (Drivile=
gien) nach diesem Gesee . .. .............
b) Gesetz vom 1. Dezember 1843 wegen Erstreckung des Termins
zu Einführung des rioritäts-Gesetzes bis zum 1. Januar 1845
12.
12.
33—35.
173.
169.
Privilegien. Siehe Einführungs-Patente, Erfindungs=
Patente und Prioritäts-Gesetz.
Probstzella. Die bisherige Uebergangsstelle zu Gräfenthal wird
dahin verlgn
Prozeßverfahren. Geseß zur Abkürzung und Verbesserung des-
selben vom 12. April 1833 und Nachtrag zu diesem vom. 4. Maͤrz
1842. Die hierin den Anwälten Behufs der Fristerstreckungen nach-
gelassenen Compromisse betreffend ...
39.
11.
In.
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II.
VI.
V.
VI.
