Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1892. (26)

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sind,  wird  von  der  Centralbehörde  des  Bundesstaates  bestimmt  und  dem  Reichs-Eisenbahn-Amt
  mitgetheilt.  Für  die  Reichs-Eisenbahnen  in  Elsaß-Lothringen
erfolgt  diese  Festsetzung  und  Mittheilung  durch  die  zuständige  oberste  Reichsbehörde.

VII.
Uebergangs=  und  Ausnahmebestimmungen.

F.  73.

1)  Sofern  auf  einer  Bahn  einzelne  in  diesen  Vorschriften  vorgesehene
Einrichtungen  noch  nicht  bestehen,  auch  ihre  Herstellung  ohne  besondere  Schwierigkeiten
  bis  zu  dem  im  F.  74  bestimmten  Zeitpunkt  nicht  zu  bewirken  ist,  können
für  deren  Ausführung  von  der  betreffenden  Landes-Aufsichtsbehörde  mit  Zustimmung
  des  Reichs-Eisenbahn-Amts  angemessene  Fristen  bewilligt  werden.

(2)  Befristungen,  welche  bereits  auf  Grund  der  bisher  gültigen  Vorschriften
  bewilligt  sind,  werden  hiervon  nicht  berührt.

(3)  Für  die  an  den  Grenzen  Deutschlands  gelegenen  Strecken,  welche  von
ausländischen  Bahnverwaltungen  betrieben  werden,  können  Ausnahmen  bezüglich
dieser  Vorschriften  von  der  betreffenden  Landes-Aufsichtsbehörde  unter  Zustimmung
des  Reichs-Eisenbahn-Amts  bewilligt  werden.

(4)  Das  Reichs-Eisenbahn-Amt  ist  ferner  ermächtigt,  für  gewisse  Züge
und  Zuggattungen  einer  Hauptbahn  auf  Antrag  der  zuständigen  Landes-Ausfsichtsbehörde
  erleichternde  Abweichungen  von  einzelnen  Bestimmungen  dieser  Vorschriften
  zuzulassen.

VIII.

Schlußbestimmungen.
G.  (4.

□)  Diese  Betriebsordnung  tritt  mit  dem  1.  Januar  1893  in  Kraft  und
findet  Anwendung  auf  allen  dem  öffentlichen  Verkehr  dienenden  Eisenbahnen
Deutschlands  mit  Ausnahme  derjenigen,  für  welche  nach  der  Entschließung  der
zuständigen  Landes-Aufsichtsbehörde  mit  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts
die  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen  Deutschlands  maßgebend  ist.

(2)  Dieselbe  wird  durch  das  Reichs-Gesetzblatt  veröffentlicht.

(s)  Die  von  den  Bundesregierungen  oder  Eisenbahnverwaltungen  erlassenen
Ausführungsbestimmungen  sind  dem  Reichs-Eisenbahn-Amt  mitzutheilen.

(4)  In  der  Betriebsordnung  sind

a)  unter  der  Bezeichnung  Station  folgende  Unterarten  zu  unterscheiden:
1.  Bahnhöfe  als  Stationen  mit  bedeutenderem  Verkehr,