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Ministerial-Bekanntmachung.
Da nach Mittheilung der Königlich Bayerischen Staatoregierung in der
jenseitigen, vom Gebiete des Thüringischen Zoll= und Handels-Vereins umschlossenen
Erklave Caulsdorf vom 1. Oktober d. J. ab die Entrichtung der
Braumalzsteuer mit Zwanzig Silbergroschen von jedem Zentner (Kölnisches
Gewicht) des zum Bierbrauen verwendeten Malzschrotes eingeführt werden
wird: so hört von dem bezeichneten Tage an die Erhebung der Ausgleichungsbezüglich
Uebergangs = Abgabe auf, welche in Gemäßheit der unter dem 19.
April 1839 erlassenen Ministerial-Bekanntmachung zeither von dem aus dem
Orte Caulsdorf nach Preußen, Sachsen und Thüringen ausgeführten Biere
mit 36 Kreutzern im 211 Guldenfuße vom Bayerischen Eimer oder 1 Gulden
12 Kreutzern von der Ohm zu erlegen war.
Es wird solches daher hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 23. September 1845.
Großherzoglich Sächfßsches Staats-Ministerium,
Departement der Finanzen.
von Gerödorff.
Bekanutmachungen.
I. Nach unserer Bekanntmachung vom 5. September 1843 unter Nr. 4
(Reg. Bl. v. J. 1843 Nr. 13 S. 103) „ist jeder Heimathsschein eines Ausländers
als unwirksam zurückzuweisen, in welchem die Klausel vorkömmt: derselbe
verliere auch dann seine Gültigkeit, wenn der Inhaber nach den Gesetzen
des Landes, in welchem er sich aufhäált, stillschweigend ein anderweites
Heimaths= oder Unterthanen-Recht daselbst erworben habe.“
Da indeß jetzt das Königl. Preußische Ministerium in Beziehung auf das
Bedenken, welches aus der gedachten, in den Königl. Preußischen Heimathsscheinen
allerdings enthaltenen Klausel hergeleitet werden könnte, die Versicherung
abgegeben hat:
„daß während der Gültigkeitsdauer des Heimathsscheines aus dem
blosen, wenn auch zehenjahrigen Verweilen des Inhabers im Großherzogthume
für letzteres eine Uebernahmeverbindlichkeit nicht entstehen
olle“
