Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847. (31)

134

6.
Wir  Carl  Friedrich,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Sachsen-Weimar=Eisenach,
  Landgraf  in  Thüringen,  Markgraf  zu  Meißen,
gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhain,
Neustadt  und  Tautenburg

2c.  NK.
thun  kund  hiermit:  Da  die  gesetzlich  und  gerichtsgebrduchlich  Statt  findende  Verschiedenheit
  in  Beziehung  auf  die  dußere  Form  der  Arrogationen  und  Adoptio-=nen
  die  Aufstellung  einer  gleichförmigen  Norm  für  die  gesammten  Landestheile
als  nothwendig  erscheinen  läßt,  so  verordnen  Wir  unter  verfassungsmäßigem
Beirathe  des  getreuen  Landtages,  wie  folgt:

8.  1

Jede  Arrogation  und  Adoption  im  weitern  Sinne,  welche  von  jetzt  an  Statt
finden  wird,  soll  außer  den  sonstigen  gesetzlichen  Erfordernissen  als  nothwendiges
Requisit  ihrer  Guͤltigkeit  Unsere  hoͤchste  landesherrliche  Bestaͤtigung  erfordern.

§.  2

Die  Gültigkeit  der  bestehenden  Adoptions=  und  Arrogations-Verträge  ist
lediglich  nach  den  Rechten  und  nach  der  Verfassung  desjenigen  Landestheils,  in
welchem  sie  errichtet  wurden,  zu  beurtheilen.

.  ZB.

Dieses  Gesetz  tritt  mit  dem  heutigen  Tage  in  Kraft  und  es  sind  von  diesem
  Augenblicke  an  alle  entgegenstehenden  Gesetze,  Verordungen  und  Gebrauche
als  aufgehoben  zu  betrachten.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  höcheigenhändig  vollzogen  und  mit  Unserm
  Großherzoglichen  Staatsinsiegel  versehen  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  1.  Juni  1847.

Carl  Friedrich.

Freih.  v.  Gersdorff.  Schweitzer.  v.  Watzdorf.  C.  Thon.  v.  Wegner.
vdt.  Ernst  Müller.

Gese
über  die  Gültigkeit  der  Arrogationen  und  Adoptionen.