Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1867. (33)

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Freiberg,
Dresden,
Budissin  und
Zittau
noch  so  lange  fortgestellt  werden,  als  sich  ein  Bedürfniß  dazu  kund  giebt.

8  3.  Der  seither  bei  den  Niederlagen  Leipzig  und  Dresden,  beziehendlich  Zwickau,
Chemnitz,  Freiberg  und  Budissin  stattgehabte  Vertrieb  von  Seesalz,  Krystallsalz  und  Viehsalz—
lecksteinen  hört  auf,  sobald  mit  den  vorhandenen  Beständen  geräumt  sein  wird.

##4.  Gewerbesalz  wird  bis  auf  Weiteres  nur  noch  bei  den  Niederlagen  zu  Leipzig,  Dresden,
  Freiberg,  Chemnitz  und  Zwickau  debitirt  werden.

5.  Bei  den  fiscalischen  Verkaufsstellen  wird  das  Salz  nur  nach  ganzen  und,  wo  thunlich,
halben  Zollcentnern  abgegeben.

6é.  Zur  Entnahme  des  Salzes  bedarf  es  weder  der  Beibringung  eines  Salzpasses,
noch  einer  sonstigen  Legitimation.

&é  7J.  Die  bei  den  verschiedenen  Verkaufsstellen  einzuhaltenden  Verkaufspreise  werden
seiner  Zeit  von  den  betreffenden  Salzverwaltereien  besonders  veröffentlicht  werden.

##.  Das  Salz  wird  bei  den  fiscalischen  Verkaufsstellen  nur  gegen  baare  Bezahlung
verabfolgt.

&  9.  Die  Erholer  haben  die  Säcke  oder  sonstigen  Gefäße,  in  welche  das  Salz  verpackt
werden  soll,  mit  zur  Stelle  zu  bringen.

Auf  Verlangen  werden  die  Säcke,  nachdem  sie  gefüllt  sind,  von  den  Salzverwaltereien
mit  Bleiverschluß  versehen  werden,  wofür  eine  Gebühr  von  Fünf  Pfennigen  für  jeden  Sack
zu  entrichten  ist.

10.  Wünschen  einzelne  Erholer  Salz  durch  die  Eisenbahn  oder  Post  unmittelbar  von
einer  fiscalischen  Verkaufsstelle  zu  beziehen,  so  haben  sie  sich  deshalb  schriftlich  unter  portofreier
Einsendung  des  Preises  und  der  im  §  9  erwähnten  Plombirungsgebühr,  sowie  unter  frachtfreier
  Zusendung  genau  zu  bezeichnender  Säcke  und  genauer  Angabe  der  Adresse  und  der
Eisenbahnstation  beziehendlich  des  Postorts,  wohin  das  Salz  spedirt  werden  soll,  an  die  betreffende
  Verkaufsstelle  zu  wenden,  worauf  ihnen  das  bestellte  Salz  unter  Bleiverschluß  und
gegen  Nachnahme  der  Spesen  für  die  Beförderung  desselben  bis  zur  Bahn  oder  Post  mittelst
Frachtbriefs  oder  Postadresse  übersendet  werden  wird.

6#11.  Rücksichtlich  der  zum  Zwecke  der  Erhebung,  Ueberwachung,  Sicherstellung  und
Creditirung  der  Salzsteuer  vom  inländischen  und  der  Abgabe  vom  ausländischen  Salze  in

Obacht  zu  nehmenden  allgemeinen  Regievorschriften,  wird  auf  die  deshalb  ergehenden  besonderen
  Verfügungen  und  Erlasse  verwiesen.