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Datum. 
Inhaltsverzeichniß. # 
Begräbniß-Kommun, Bekanntmachung über Verleihung der Rechte einer 
juristischen Person an die Berka-Blankenhain-Tannrodaer Begräbniß- 
Kommun ..... ... 9. Aug 153 
Belgien, Vertrag mit Belgien über den Beitritt zur Preußisch-Belgischen 
Uebereinkunft wegen Schutzes der Rechte an Erzeugnissen der Wissen- 14. Nov 6—9 
schaft und Kunft oonon. 1866 
Bekanntmachung dgggaga ... 9. Jan 5 
Preuhisch-Belgischer darauf bezüglicher Vertrg 25, örz 11—23 
Gesetz über den Schutz des Eigenthums an Belgischen Werken der, 
Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung . . 9. Jan 24 
Binnen-Kontrole, siehe Branntwein. 2 » 
Blategel, Bekanntmachungen über den Taxpreis solher J. Weil 203 
Brände, fiehe Fener-Polizei... .... . . .. — 145 
Brandkassen-Beiträge, Ausschreiben für solhe .. 4. März 50 
Branntwein, Bekanntmachung wegen Uebergangsabgaben, resp. Steuer- 
vergütung für ein= und ausgehenden Branntdin 4. Juli 148 
Gesetzesnachtnngagagagaaa 15. | 149, 150 
Deianmmahhung wegen Aufhebung der Binnen-Kontrole derüber, 
im Hannövershen Aug. 158 
Bürgel, Bekanntmachung über Verleihung der Rechte einer juristischen Ver- 
son an den dortigen Spar= und Vorschuß-Verin T 13. März 61 
Butter-Apparat, Bekanntmachung über Ertheilung eines Erfindungs-, 
Patentes auf einen solhhen 1 5. Mai 76 
Bundesgesetz-Blatt, Bekanntmachung über Verpflichtung der Gemeinden 
zu Anschaffung desselllen. 16. Sept. 2210 
« — 7, 228 
Bundesgesetze, Verzeichnisse derselen – 252-263 
C. 
Carden, Heury Carnegie, in Paris, Bekanntmachung über Verlängerung) 
der Dauer eines Patentes auf einen Mechanismus zur Bewegung eines 
Zeigers an Taktmessen. 3. April 62 
Cigarren= und Pfeifen-Spitze, Bekanntmachung über Verleihung eines 
Patentes an eine solche für die Gebrüder Ziegler in Ruhla 3. April 63, 64 
Civil-Gerichtsbarkeit, h. Patent wegen des Uebergangs der den 
Militär-Gerichten zustehenden auf die zuständigen bürgerlichen Gerichte 1. Okt. 229 
Clifton, Heury zu Birmingham, siehe Erfindungs-Patent "„ 76 
Courire, siehe Post-Distanzen. H 
Creuzburg, Bekanntmachung, die Einrichtung der dortigen Post-Expedition 
betreffennnnn. . . . . 16. Dechr. 302 
D. 
Dampf-Röhren-System, Bekanntmachung über Verlängerung der Dauer 
eines Erfindungs-Patentes auf ein solches 1. Sept 212