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Datum.
Inhaltsverzeichniß. #
Begräbniß-Kommun, Bekanntmachung über Verleihung der Rechte einer
juristischen Person an die Berka-Blankenhain-Tannrodaer Begräbniß-
Kommun ..... ... 9. Aug 153
Belgien, Vertrag mit Belgien über den Beitritt zur Preußisch-Belgischen
Uebereinkunft wegen Schutzes der Rechte an Erzeugnissen der Wissen- 14. Nov 6—9
schaft und Kunft oonon. 1866
Bekanntmachung dgggaga ... 9. Jan 5
Preuhisch-Belgischer darauf bezüglicher Vertrg 25, örz 11—23
Gesetz über den Schutz des Eigenthums an Belgischen Werken der,
Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung . . 9. Jan 24
Binnen-Kontrole, siehe Branntwein. 2 »
Blategel, Bekanntmachungen über den Taxpreis solher J. Weil 203
Brände, fiehe Fener-Polizei... .... . . .. — 145
Brandkassen-Beiträge, Ausschreiben für solhe .. 4. März 50
Branntwein, Bekanntmachung wegen Uebergangsabgaben, resp. Steuer-
vergütung für ein= und ausgehenden Branntdin 4. Juli 148
Gesetzesnachtnngagagagaaa 15. | 149, 150
Deianmmahhung wegen Aufhebung der Binnen-Kontrole derüber,
im Hannövershen Aug. 158
Bürgel, Bekanntmachung über Verleihung der Rechte einer juristischen Ver-
son an den dortigen Spar= und Vorschuß-Verin T 13. März 61
Butter-Apparat, Bekanntmachung über Ertheilung eines Erfindungs-,
Patentes auf einen solhhen 1 5. Mai 76
Bundesgesetz-Blatt, Bekanntmachung über Verpflichtung der Gemeinden
zu Anschaffung desselllen. 16. Sept. 2210
« — 7, 228
Bundesgesetze, Verzeichnisse derselen – 252-263
C.
Carden, Heury Carnegie, in Paris, Bekanntmachung über Verlängerung)
der Dauer eines Patentes auf einen Mechanismus zur Bewegung eines
Zeigers an Taktmessen. 3. April 62
Cigarren= und Pfeifen-Spitze, Bekanntmachung über Verleihung eines
Patentes an eine solche für die Gebrüder Ziegler in Ruhla 3. April 63, 64
Civil-Gerichtsbarkeit, h. Patent wegen des Uebergangs der den
Militär-Gerichten zustehenden auf die zuständigen bürgerlichen Gerichte 1. Okt. 229
Clifton, Heury zu Birmingham, siehe Erfindungs-Patent "„ 76
Courire, siehe Post-Distanzen. H
Creuzburg, Bekanntmachung, die Einrichtung der dortigen Post-Expedition
betreffennnnn. . . . . 16. Dechr. 302
D.
Dampf-Röhren-System, Bekanntmachung über Verlängerung der Dauer
eines Erfindungs-Patentes auf ein solches 1. Sept 212
