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Zegierungs-Blatt

für  das
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  6.  Weimar.  26.  März  1870.

Ministerial-Bekanntmachungen.

Zum  Zuweck  der  Geschäftsvereinfachung  bestimmen  wir  im  Anschluß  an  die
§§.  62,  66  und  72  des  Gesetzes  über  die  Verwaltung  der  öffentlichen  Depositen
vom  12.  Februar  1840  (Reg.-Blatt  S.  95  folg.),  hinsichtlich  der  verzinslichen
Anlegung  von  Depositen-Geldern  bei  der  Großherzoglichen  Haupt-Staatskasse  und
der  Rückzahlung  derselben,  daß  die  Einlieferung  solcher  Gelder  zur  Haupt-Staatskasse
  künftig  unmittelbar  von  Seiten  der  Deposital-Behörde  und  nicht  mehr  durch
Vermittelung  des  Bezirks-Rechnungsamts  zu  bewirken  ist,  und  daß  ferner  die  Rückzahlung
  derselben  nach  vorausgegangener  Kündigung  ebenfalls  insoweit  unmittelbar
an  die  Deposital-Behörde  zu  geschehen  hat,  als  nicht  auf  eine,  der  letztern  zu
überlassende  Anfrage  bei  dem  Bezirks-Rechnungsamt  von  diesem  die  schriftliche  Erklärung
  abgegeben  wird,  daß  bei  demselben  zur  Zeit  der  Rückzahlung  (sofort  bezüglich
  nach  einem  oder  zwei  Monaten,  §.  68  des  o.  Gesetzes)  der  rückzuzahlende
Kapital-Betrag  verfügbar  sei,  von  dieser  Erklärung  aber  bei  der  berichtlichen  Kündigung
  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  Kenntniß  gegeben  wird.

Erfolgt  die  Ein=  oder  Rücksendung  der  Gelder  durch  die  Post,  so  fällt  auch
ferner  das  dießfallsige  Porto  den  Betheiligten  des  Depositums  zur  Last.

Vorstehendes  wird  den  betheiligten  Behörden  zur  Nachachtung  mit  dem  Bemerken
  cröffnet,  daß  die  entgegenstehenden  Bestimmungen  der  Bekanntmachung  vom
13.  Dezember  1852  (Reg.-Blatt  S.  254)  damit  aufgehoben  sind.

Weimar  am  7.  März  1870.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Finanzen.
G.  Thon.
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