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[31]  IV.  Nachdem  hinsichtlich  des  dem  Melchior  Nolden  zu  Frankfurt  a.  /  M.  auf
einen  Apparat  zum  Trocknen  und  Dürren  mehl=  und  körnerartiger  Stoffe,  zum
Erhitzen,  Kühlen  und  Mischen  flüssiger  Substanzen,  sowie  zum  Condensiren  gasartiger
  Substanzen  unter  dem  30.  April  1870  ertheilten  Erfindungs-Patents
(Reg.-Blatt  v.  J.  1870  S.  38)  die  Frist  zur  Beibringung  des  vorschriftsmäßigen
  Einführungsnachweises  bis  zum  30.  April  1872  mit  höchster  Genehmigung
verlängert  worden  ist,  so  wird  solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.
Weimar  am  3.  April  1871.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
Schambach.

[32]  Das  13.,  14.,  15.  Stück  des  Bundes-Gesetzblatts  des  Deutschen.  Bundes
enthalten  unter

Nr.  623  den  Allerhöchsten  Erlaß  vom  20.  März  1871,  betreffend  die  Ausgabe
  verzinslicher  Schatzanweisungen  im  Betrage  von  6,500,000
Thalern.

Nr.  624  die  Verordnung,  betreffend  die  Aufhebung  des  Kriegszustandes  in  den
Bezirken  des  8.,  11.,  10.,  9.,  2.  und  1.  Armeekorps,  vom  27.
März  1871.

Nr.  625  die  Ertheilung  des  Exequatur  als  Königlich  portugiesischer  Vicekonsul
an  den  Kaufmann  Alfred  Schaeffenroth  zu  Memel.

Nr.  626  die  Bekanntmachung  des  fünften  Verzeichnisses  derjenigen  höheren
Lehranstalten,  welche  zu  Ausstellung  gültiger  Zeugnisse  über  die  wissenschaftliche
  Qualifikation  zum  einjährig  freiwilligen  Militärdienst  berechtigt
  sind,  vom  28.  März  187  1.

Nr.  627  die  Bekanntmachung,  betreffend  diejenigen  Gymnasien,  welche  hinsichtlich
  ihrer  vom  Unterricht  in  der  Griechischen  Sprache  dispensirten
Schüler  zu  den  im  §.  154  Nr.  2c.  der  Militärersatzinstruktion  vom
26.  März  1868  bezeichneten  Lehranstalten  gehören,  vom  28.  März
1871.

Weimar.  dof  ·  Buchdrucerti.  J