Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1902. (86)

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krankenversicherungspflichtige  Mitglieder  angehören,  sind  die  Invalidenversiche—
rungsbeiträge,  abweichend  von  der  Vorschrift  des  §  141  Abs.  1  des  Gesetzes
durch  die  Organe  der  für  ihren  Beschäftigungsort  zuständigen  Ortskrankenkasse,
in  Ermangelung  einer  solchen  durch  die  Gemeindekrankenversicherung  als  Einzugsstelle
  für  Rechnung  der  Thüringischen  Landes-Versicherungsanstalt  einzuziehen
und  die  den  eingezogenen  Beiträgen  entsprechenden  Marken  in  die  Quittungskarten
  der  Versicherten  einzukleben  und  zu  entwerthen,  sowie  auch  die  Ausstellung,
  der  Umtausch  und  die  Erneuerung  der  QOuittungskarten  für  die  betreffenden
  Versicherten  zu  bewirken.

Sind  für  einen  Gemeindebezirk  mehrere  Ortskrankenkassen  errichtet,  so
wird  die  mit  der  Beitragserhebung  zu  beauftragende  Krankenkasse  durch  den
Vorstand  der  Thüringischen  Landes-Versicherungsanstalt  mit  Zustimmung  der
Aufsichtsbehörde  bestimmt.

Für  Versicherte,  die  in  einem  Betriebe  beschäftigt  werden,  für  den  eine
Betriebs-(Fabrik-),  Bau=  oder  Innungskrankenkasse  besteht,  werden  die  Geschäfte
der  Einzugsstelle  im  Sinne  dieser  Verordnung  von  der  für  den  Betrieb  zuständigen
  Betriebs=  (Fabrik-),  Bau=  oder  Innungskrankenkasse  wahrgenommen.

Zusatz  für  das  Großherzogthum  Sachsen:

Für  die  Stadt  Jena  tritt  an  Stelle  der  Ortskrankenkasse  die  Hebestelle
des  Gemeindevorstandes.

2.

Die  Arbeitgeber  sind  verpflichtet,  jede  von  ihnen  beschäftigte  versicherungspflichtige
  Person  der  bezeichneten  Art  —  soweit  nicht  Ziffer  3  Platz  greift  —
spätestens  am  dritten  Tage  nach  dem  Beginn  der  Beschäftigung  bei  der  Einzugsstelle
  anzumelden  und  spätestens  am  dritten  Tage  nach  Beendigung  der
Beschäftigung  abzumelden.  Ebenso  ist  jede,  während  der  Dauer  der  Beschäftigung
  eingetretene  Veränderung,  welche  auf  das  Versicherungsverhältniß  von  Einfluß
  ist,  binnen  drei  Tagen  nach  deren  Eintritt  zu  melden.

Die  Meldung  muß  enthalten:

Vor=  und  Zunamen
Wohnort  #
Geburtstag  und  Jnhr
Arbeitsverdienst
Beginn,  bez.  Ende  der  Beschäftigung.

des  Versicherten;