36
krankenversicherungspflichtige Mitglieder angehören, sind die Invalidenversiche—
rungsbeiträge, abweichend von der Vorschrift des § 141 Abs. 1 des Gesetzes
durch die Organe der für ihren Beschäftigungsort zuständigen Ortskrankenkasse,
in Ermangelung einer solchen durch die Gemeindekrankenversicherung als Einzugsstelle
für Rechnung der Thüringischen Landes-Versicherungsanstalt einzuziehen
und die den eingezogenen Beiträgen entsprechenden Marken in die Quittungskarten
der Versicherten einzukleben und zu entwerthen, sowie auch die Ausstellung,
der Umtausch und die Erneuerung der QOuittungskarten für die betreffenden
Versicherten zu bewirken.
Sind für einen Gemeindebezirk mehrere Ortskrankenkassen errichtet, so
wird die mit der Beitragserhebung zu beauftragende Krankenkasse durch den
Vorstand der Thüringischen Landes-Versicherungsanstalt mit Zustimmung der
Aufsichtsbehörde bestimmt.
Für Versicherte, die in einem Betriebe beschäftigt werden, für den eine
Betriebs-(Fabrik-), Bau= oder Innungskrankenkasse besteht, werden die Geschäfte
der Einzugsstelle im Sinne dieser Verordnung von der für den Betrieb zuständigen
Betriebs= (Fabrik-), Bau= oder Innungskrankenkasse wahrgenommen.
Zusatz für das Großherzogthum Sachsen:
Für die Stadt Jena tritt an Stelle der Ortskrankenkasse die Hebestelle
des Gemeindevorstandes.
2.
Die Arbeitgeber sind verpflichtet, jede von ihnen beschäftigte versicherungspflichtige
Person der bezeichneten Art — soweit nicht Ziffer 3 Platz greift —
spätestens am dritten Tage nach dem Beginn der Beschäftigung bei der Einzugsstelle
anzumelden und spätestens am dritten Tage nach Beendigung der
Beschäftigung abzumelden. Ebenso ist jede, während der Dauer der Beschäftigung
eingetretene Veränderung, welche auf das Versicherungsverhältniß von Einfluß
ist, binnen drei Tagen nach deren Eintritt zu melden.
Die Meldung muß enthalten:
Vor= und Zunamen
Wohnort #
Geburtstag und Jnhr
Arbeitsverdienst
Beginn, bez. Ende der Beschäftigung.
des Versicherten;