Metadaten : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90) 

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Regierungsblatt

 

 

für  das
Grohherzogtum  Sachse
Nummer  14.  Weimrer.  256.Mai  1906.

26.  Mai  1906.

 

 

 

Inhalt:  Ministerialverordnung  über  die  Aufbringung  der  Kosten  der  Handwerkskammer  zu  Weimar  durch  die  Gemeinden
  und  die  Unterverteilung  innerhalb  der  Gemeinden  auf  die  Handwerksbetriebe,  Seite  193.  —
Ministerialverordnung  vom  21.  Mai  1906  zur  Ausftührung  des  Reichsgesetzes  vom  6.  Juli  1904,  betr.  die
Bekämpfung  der  Reblaus,  Seite  195.  —  Ministerialbekanntmachung,  betr.  neues  Verzeichnis  der  schweizerischen
  Behörden,  denen  der  direkte  Verkehr  mit  den  deutschen  Gerichtsbehörden  gemäß  Erklärung  vom
13.  Dezember  1878  zukommt,  Seite  197.  —  Ministerialbekanntmachung,  betr.  Ernennung  des  Großherzoglichen
  Regierungsrats  Kühn  hier  zum  Mitglied  des  Beleihungsausschusses  der  Großherzoglichen  Landeskreditkasse,
  Seite  1938.  —  Ministerialbekanntmachung,  betr.  Erteilung  des  Exequatur  an  den  zum  Berufs-General-=konsul
  der  Vereinigten  Staaten  von  Venezuela  für  das  Deutsche  Reich  mit  dem  Amtssitze  in  Hamburg
ernannten  Herrn  Ir.  Josc  A.  Baldé,  Seite  198.  —  Inhaltsverzeichnis  aus  dem  Reichsgesetzblatt  und  dem
Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich,  Seite  199.

 

Ministerialverordnung

über  die  Aufbringung  der  Kosten  der  Handwerkskammer  zu  Weimar
durch  die  Gemeinden  und  die  Unterverteilung  innerhalb  der  Gemeinden
auf  die  Handwerksbetriebe.

[47]  Auf  Grund  des  §  103  1  der  Gewerbeordnung  und  Ziffer  II  der  Ministerialverordnung
  vom  24.  März  1900  wird  in  Betreff  der  Aufbringung  der
Kosten  der  Handwerkskammer  im  Einverständnis  mit  dem  Großherzoglichen
Staatsministerium,  Departement  der  Finanzen,  folgendes  verordnet:

I.  Die  Kosten  der  Handwerkskammer  werden  von  den  Gemeinden  des  Großherzogtums
  nach  dem  Verhältnis  der  Gesamtbeträge  des  zur  staatlichen  Einkommensteuer
  veranlagten  Einkommens  aus  den  Handwerksbetrieben  getragen.

Die  Verteilung  der  Kosten  auf  die  Gemeinden  erfolgt  durch  die  Handwerkskammer.


II.  Diese  hat  alljährlich  den  Großherzoglichen  Rechnungsämtern  und  Stenerlokalkommissionen
  ein  mit  Hilfe  der  Gemeindevorstände  aufzustellendes  Ver-1906

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