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GeseW-und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
26.  Stück  vom  Jahre  1867.

    

 

 

 

 

MÆ  141.  Verordnung,

die  Publication  des  Militär-Strafgesetzbuchs,  der  Militär-Strafgerichtsordnung,

der  Verordnung  über  die  Disciplinar-Bestrafung  in  der  Armee  und  der  Verord—

nung  über  die  gegen  obere  Militärbeamte  im  Disciplinarwege  zu  verhängenden
Ordnungsstrafen  betreffend;

vom  4.  November  1867.

Wan,  Johann,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen

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verkünden  hiermit,  zu  Ausführung  des  Artikels  61  der  Verfassung  des  Norddeutschen  Bundes,
I.  ein  Militär-Strafgesetzbuch,
II.  eine  Militär-Strafgerichtsordnung,
III.  eine  Verordnung  über  die  Disciplinar-Bestrafung  in  der  Armee
und
IV.  eine  Verordnung  über  die  gegen  obere  Militärbeamte  im  Disciplinarwege  zu  verhängenden
  Ordnungsstrafen,
indem  Wir  in  Beziehung  darauf  und  mit  der  Bestimmung,  daß  die  nurgedachten  Erlasse
sämmtlich
vom  1.  Januar  1868  an
in  Wirksamkeit  zu  treten  haben,  noch  Folgendes  hiermit  festsetzen:

&  1.  Von  dem  vorbemerkten  Zeitpunkte  an  treten  das  Militär-Strafgesetzbuch  vom
1  1.  August  1855,  sowie  die  Militär-Strafproceßordnung  vom  23.  April  1862,  ingleichen
das  Gesetz,  die  Militärgerichtsverfassung  betreffend,  von  demselben  Tage,  sammt  den  darauf
Bezug  habenden  Erläuterungs=  und  Abänderungsgesetzen,  Ausführungs=  und  anderen  Verordnungen
  außer  Kraft,  insoweit  nicht  in  Ansehung  einzelner  Bestimmungen  dieser  Gesetze
und  Verordnungen  deren  noch  fortdauernde  Gültigkeit  ausgesprochen  wird.
1867.  56